Tagesordnung der 19. Sitzung, Donnerstag, 16.02.2006

3.a) Erste Beratung CDU/CSU, SPD

Steuerliche Förderung von Wachstum und Beschäftigung
- Drs 16/643 -

b) Erste Beratung Bundesregierung

Eindämmung missbräuchlicher Steuergestaltungen
- Drs 16/634 -

c) Erste Beratung BR

Verringerung steuerlicher Missbräuche und Umgehungen
- Drs 16/520 -
(TOP 3a-c, 02:00 Stunden)

ZP 2) Abgabe einer Regierungserklärung

Aktuelle Situation zur Vogelgrippe

22.)Überweisungen im vereinfachten Verfahren

23.) Abschließende Beratungen o. Aussprache

ZP 3) Aktuelle Stunde

auf Verlangen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Übernahme ehemaliger Regierungsmitglieder in Vorstände und Aufsichtsräte deutscher Energiekonzerne
(ZP.3, 01:15 Minuten)

5.a) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für eine sichere Energieversorgung im 21. Jahrhundert - Energieeinsparung und erneuerbare Energien statt Öl, Atom und Kohle
- Drs 16/579 -

b) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Biokraftstoffe intelligent fördern - Steuerbegünstigung erhalten
- Drs 16/583 -
(TOP 5a+b, 00:45 Minuten)

4.) Beratung der Unterrichtung der Bundesregierung

Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit 2005
- Drs 15/6000 -
(TOP 4, 01:30 Stunden)

6.) Beratung BeschlEmpf u Ber (6.A)

zum Antrag CDU/CSU, SPD
Speicherung mit Augenmaß - Effektive Strafverfolgung und Grundrechtswahrung

zum Antrag FDP
Gegen eine europaweit verpflichtende Vorratsdatenspeicherung

zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Freiheit des Telefonverkehrs vor Zwangsspeicherung
- Drs 16/545, 16/128, 16/237, 16/690 -
(TOP 6, 00:45 Minuten)

8.) Beratung Antrag FDP

Bürokratieabbau - Jetzt sind konkrete Schritte gefragt
- Drs 16/472 -
(TOP 8, 00:30 Minuten)

7.) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, SPD

GentechnikG/3.Änd
- Drs 16/430, 16/628 -
(TOP 7, 00:30 Minuten)

10.a) Beratung Antrag DIE LINKE.

Föderalismusreform im Bildungsbereich
- Drs 16/647 -

b) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kooperationsmöglichkeiten von Bund und Ländern in Bildung und Wissenschaft erhalten
- Drs 16/648 -
(TOP 10a+b, 00:30 Minuten)

9.) Erste Beratung BR

BuchpreisbindungsG/Änd
- Drs 16/238 -
(TOP 9, 00:30 Minuten)

11.) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mehr Qualität für die Hochschulen
- Drs 16/649 -
(TOP 11, 00:30 Minuten)

12.) Beratung Antrag FDP

SPRINT-Studie des Deutschen Sportbundes darf nicht folgenlos bleiben - Jetzt bundesweite Wende im Schulsport einleiten
- Drs 16/392 -
(TOP 12, 00:30 Minuten)

13.) Beratung Antrag DIE LINKE.

Übertragung der im Jahr 2005 nicht genutzten Mittel der Arbeitsmarktpolitik ins Jahr 2006
- Drs 16/546 -
(TOP 13, 00:30 Minuten)

14.) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bürgerfreundliche Kostenregelung für das InformationsfreiheitsG
- Drs 16/580 -
(TOP 14+ZP4, 00:30 Minuten)

ZP 4) Beratung des Antrags der FDP Fraktion

Der Informationsfreiheits durch transparente und niedrige Gebühren zum Durchbruch verhelfen
- Drs 16/659 -

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