Öffentliche Sitzungen

Am 3. und 5. April finden mehrere öffentlichen Sitzungen statt. Am Montag tagt der Ausschuss für Arbeit und Soziales, vier weitere Ausschüsse kommen am Mittwoch zusammen.

Die Ausschussmitglieder behandeln in den öffentlichen Sitzungen unter anderem Themen wie das Branntweinmonopol und den Europäischen Haftbefehl. Ausschüsse bereiten Gesetzesbeschlüsse des Bundestages vor.

Weiterführende Informationen wie Sitzungort/ -zeit und teilnehmende Experten finden Sie auf den verlinkten Pressemitteilungen:

Öffentliche Sitzungen in der 14. Kalenderwoche

Montag, 3. April 2006

Ausschuss für Arbeit und Soziales
Um Ausgleichszahlungen unter anderem an frühere Stasi-Mitarbeiter für Dienstbeschädigungen geht es in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales.
hib-Meldung: Öffentliche Anhörung zum geplanten Ausgleich für Dienstbeschädigungen
Pressemitteilung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales

Mittwoch, 5. April 2006

Finanzausschuss:
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Branntweinmonopol und von Verbrauchsteuergesetzen
Pressemitteilung: Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Rechtsausschuss
Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD:
Europäisches Haftbefehlsgesetz – EuHbG
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Rahmenbeschlusses über den Europäischen Haftbefehl und die Übergabeverfahren zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union
Pressemitteilung: Öffentliche Sitzung des Rechtsausschusses

Unterausschuss "Bürgerschaftliches Engagement"
Expertengespräch zur „Situation des bürgerschaftlichen Engagements in Deutschland – Stand, Probleme, Perspektiven“
Pressemitteilung: Öffentliche Sitzung des Unterausschusses "Bürgerschaftliches Engagement"

Sportausschuss
Auswertung der Olympischen Spiele und der Paralympischen Spiele Turin 2006
Bericht zum Verfahren zur Überprüfung von Stasi-Belastungen von deutschen Olympiateilnehmern
Bericht zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Wettmonopol
Keine Bundeswehr vor öffentlichen Gebäuden und Stadien für die Fußballweltmeisterschaft 2006
Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kulturpolitik 2004
Beratung über die Sportfördermittel des Bundes
Pressemitteilung: Öffentliche Sitzung des Sportausschusses

Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Siehe auch Startseite: "20 Jahre nach Tschernobyl“
Pressemitteilung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit