Ausschüsse
16. Wahlperiode
Rechtsausschuss
![Foto: Konstituierende Sitzung des Rechtsausschusses, (v.l.) der Vorsitzende Andreas Schmidt und der Vizepräsident Hermann Otto Solms](bilder/konst.jpg)
Konstituierende Sitzung, Vorsitzender Andreas Schmidt (li) und Hermann Otto Solms
© DBT
Fachleute für Formulierungen
Die Gesetzessprache muss eindeutig, rechtsförmlich und verfassungsgemäß sein, dafür sorgen natürlich die, die es am besten wissen – die Mitglieder des Rechtsausschusses, viele von ihnen sind Juristen. Viele Gesetze beraten sie deshalb mit. Auf anderen Gebieten ist der Ausschuss federführend, z.B. im Zivil-, Straf-, Wirtschafts- und Verfahrensrecht. Auch die höchste deutsche Rechtsprechung am Bundesverfassungsgericht verfolgt der Ausschuss, um dem Parlament in bestimmten Verfahren eine Stellungsnahme zu empfehlen.
- Grußwort des
Ausschussvorsitzenden
- Mitglieder
- Aufgaben und Arbeit
- Tagesordnungen
- Öffentliche
Anhörungen
- Beschlussempfehlungen und
Berichte
- Sekretariat
Quelle:
http://www.bundestag.de/ausschuesse/a06/