Aufgaben und Arbeit

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Aufgaben und Arbeit

14. Wahlperiode

Kontakt:
Für weitere Informationen oder Fragen steht das Sekretariat des Ausschusses zur Verfügung:

Deutscher Bundestag
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
- Sekretariat -
Platz der Republik
11011 Berlin

Telefon: 030-227-37474/37112
Fax: 030-227-36805
Email: familienausschuss@bundestag.de

ALLGEMEINES

Der 13. Ausschuss des Deutschen Bundestages leistet parlamentarische Arbeit zu den Politikfeldern: Familie, Senioren, Frauen, Jugend und Zivildienst. Die 31 Ausschuss-Mitglieder bearbeiten federführend oder mitberatend alle Gesetzentwürfe, Anträge, Berichte und Entschließungen zu diesen Themen und bereiten so Beschlüsse des Plenums vor. Gleichzeitig stellt das Gremium die parlamentarische Instanz dar, die die Regierungstätigkeit des Ministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend kontrolliert.

Außerdem befasst sich der Ausschuss auch mit einer Vielzahl von EU-Vorlagen und Dokumenten. Nach der Ratifizierung des EU-Vertrages und der Folgeverträge wurde in Artikel 23 des Grundgesetzes festgelegt, daß die Bundesregierung den Bundestag und damit auch die tangierten Ausschüsse frühzeitig und umfassend informieren muß. Der Bundestag hat bei der Rechtssetzung die Gelegenheit zur Stellungnahme. Durch die gestärkte Stellung des Bundestages haben auch die angerufenen Ausschüsse einen größeren Einfluß.
In der 14. Legislaturperiode hat der 13. Ausschuss 894 überwiesene Vorlagen behandelt.

Die Arbeitsweise des Ausschusses richtet sich nach Umfang und Komplexität der auf der Tagesordnung stehenden Themen. Neben den in der Regel nichtöffentlichen Sitzungen gibt es öffentliche Anhörungen, auswärtige Sitzungen und Delegationsreisen zur Informationsgewinnung.

Kommission für die Wahrnehmung der Belange der Kinder

Einen besonderen Stellenwert hat der Ausschuss den Kindern beigemessen. Daher hat er auch in dieser Legislaturperiode einen Unterausschuss eingesetzt, der sich um die Belange der Kinder kümmern soll.
Die "Kinderkommission" engagiert sich als "Lobby" der Kinder im Parlament beispielsweise für stärkere Rechte der Kinder, Kinderschutz in der Werbung und die Bekämpfung der Kinderpornographie. Außerdem überprüft sie bundesrechtliche Vorschriften auf ihre Auswirkungen gegenüber Kindern und legt gegebenenfalls Änderungsvorschläge vor.

SCHWERPUNKTTHEMEN DES AUSSCHUSSES

Familienpolitik

Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Familienförderung
Verbesserung der sozialen Lage von Familien und Kindern

Frauenpolitik

Förderung der Gleichstellung zwischen Männern und Frauen
Schutz vor Gewalt
Rechtsstellung der Prostituierten
Bekämpfung des Frauenhandels

Senioren

Schaffung besserer Rahmenbedingungen für hilfe- und pflegebedürftige Menschen
Bessere Ausbildung in der Altenpflege
Neues Heimgesetz
Altenbericht: Bilanz und Perspektiven der Altenpolitik

Jugend und Kinder

Chancengerechtigkeit für Kinder und Jugendliche
Partizipation
Jugendmedienschutz

Bilanz: Aktivitäten des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in der 14. Wahlperiode

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