Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag "Ein
Experiment auf klarem Erfolgskurs" - Artikel aus "Das
Parlament"
von links nach rechts: Prof. Dr. Armin Grunwald (Leiter TAB), Axel E. Fischer, MdB (CDU/CSU), Ulrike Flach, MdB (FDP), Hans-Josef Fell, MdB (B90/GRÜNE), Ulla Burchardt, MdB (SPD)
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Artikel aus der Zeitschrift " Das Parlament"
Berlin: (hib/BES) Politik und Wissenschaft beäugen sich zuweilen misstrauisch: "Die Politiker können nicht zuhören", so die Meinung der Gelehrten; "Die Wissenschaftler kommen nicht auf den Punkt", klagen die vom schnellen Tagesgeschäft geplagten Politiker. Dass es aber auch eine fruchtbare und respektvolle Zusammenarbeit zwischen Politik und Wissenschaft geben kann und gibt, beweist das seit 1990 erfolgreiche Büro für Technikfolgenbschätzung (TAB) beim Deutschen Bundestag. "Vorurteile gibt es auf beiden Seiten"- kommentierte das zuweilen schwierige Verhältnis der Leiter des TAB-Büros, Armin Grunwald, der auf Einladung des Bildungs- und Forschungsaussschusses an dessen Sitzung am 12. Februar teilnahm und sein Team den Abgeordneten vorstellte. Doch die Erfahrungen der vergangenen Jahre zeigten, dass die Kooperation zwischen den Wissenschaftlern des TAB-Teams und dem Parlament ein "erfolgreiches Experiment" ist und hilft, "den Graben zu schließen", so Grunwald.
Das TAB-Büro arbeitet seit 1990 für den Bundestag und ist als praxisorientierte Politikberatung konzipiert. So analysieren die Wissenschaftler des TAB die Potenziale und Auswirkungen neuer wissenschaftlich-technischer Entwicklungen, untersuchen die Rahmenbedingungen für deren Realisierung und Umsetzung. Bei ihren wissenschaftlichen Studien haben sie die Chancen des Technikeinsatzes ebenso wie Möglichkeiten zur Vermeidung oder Abmilderung seiner Risiken im Blick. Damit hilft das TAB den Abgeordneten, alternative Handlungs- und Gestaltungsoptionen für politische Entscheidungsträger zu entwickeln, mit dessen Hilfe das Parlament öffentliche Debatten zu Wissenschaft und Technik anstoßen kann. Darüber hinaus kann sich der Bundestag mit Hilfe der TAB-Untersuchungen wissenschaftlich fundiert und über die Tagespolitik hinaus auch mit langfristigen Perspektiven der technologischen und gesellschaftlichen Entwicklung befassen.
Zu Zwischenergebnissen veranstaltet das TAB Workshops und Fachgespräche mit wissenschaftlichen Experten und Abgeordneten. Gegebenenfalls werden auch Vertreter interessierter oder betroffener gesellschaftlicher Gruppen eingeladen.
Das Themenspektrum ist sehr breit. Die Schwerpunkte liegen bei Bio- und Gentechnik sowie bei Umwelt und Energie. Aber auch Fragen der Wissenschafts- und Technikfolgenabwicklung nehmen einen breiten Raum ein.
Nur Fachausschüsse und Fraktionen des Bundestages sind berechtigt, Technikfolgenanalysen und andere Untersuchungsaufträge zu beantragen. Seine Unabhängigkeit behält sich das TAB trotzdem: Es arbeitet als eine selbständige wissenschaftliche Einrichtung und wird vom Forschungszentrum Karlsruhe betrieben.
Ein besonderes Verhältnis pflegt das TAB zum Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Denn dieser Ausschuss ist für die Vergabe von TA-Untersuchungsaufträgen , die Abnahme von Endberichten sowie für die Kommunikation mit den Gremien und Mitgliedern des Bundestages zuständig. Diese Aufgabe als Schnittstelle zwischen der Wissenschaft und dem Parlament macht die "singuläre Rolle" des Ausschusses aus, betonte die Ausschussvorsitzende, Ulrike Flach (FDP), bei der Vorstellung der Wissenschaftler. Deswegen bildet der Ausschuss eine ständige "Berichterstattergruppe TA" aus je einem Mitglied der Fraktionen. Trotz der erfolgreichen Zusammenarbeit sind die Möglichkeiten, die das TAB den Abgeordneten bietet, vielen Parlamentariern, darunter vor allen den neuen, nicht bewusst, so Flach. Gegenseitiges Kennenlernen sei der beste Weg, dies zu ändern.
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