60. Sitzung des Deutschen Bundestages
am Mittwoch, dem 6. Oktober 1999

Beratung des Antrags der Bundesregierung

Deutsche Beteiligung an dem internationalen Streitkräfteverband in Ost-Timor (INTERFET) zur Wiederherstellung von Sicherheit und Frieden auf der Grundlage der Resolution 1264 (1999) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom 15. September 1999

- Drucksache 14/1719 -

Überweisungsbeschluss:
Auswärtiger Ausschuss (f)
Rechtsausschuss
Verteidigungsausschuss
A. f. Menschenrechte und humanitäre Hilfe
A. f. wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Haushaltsausschuss

Befragung der Bundesregierung

Nach der Berichterstattung durch die Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Edith Niehuis, werden Fragen gestellt und beantwortet.

Fragestunde

- Drucksachen 14/1705, 14/1712 -

Die dringlichen Fragen auf Drucksache 14/1712 werden entsprechend Nr. 10 der Richtlinien für die Fragestunde zu Beginn der Fragestunde aufgerufen und beantwortet.

Die Fragen 2 bis 8, 13 bis 15, 25 bis 31, 33 und 44 bis 46 werden beantwortet.

Die Fragen 1, 9 bis 12, 16 bis 24, 32, 34 bis 43 und 47 bis 49 werden auf Bitten der Fragenden schriftlich beantwortet.

Aktuelle Stunde
auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT

Geringere Leistungsansprüche gesetzlich Krankenversicherter gegenüber Sozialhilfeempfängern, Asylbewerbern und Strafgefangenen bei unveränderter Realisierung der Gesundheitsreform

Es findet eine Aussprache statt.