ZUKUNFT DES KINDER- UND JUGENDPLANS ERLÄUTERN (KLEINE ANFRAGE)

Berlin: (hib/MAR-fa) Welche Ziele die Bundesregierung mit der Überarbeitung der Richtlinien für den Kinder- und Jugendplan (KJP) verfolgt, will die CDU/CSU-Fraktion mit einer Kleinen Anfrage ( 14/3852) in Erfahrung bringen.

Nach Aussage der Union sorgen die diesbezüglichen Pläne in jüngster Zeit für Diskussionen bei den Trägern der Kinder- und Jugendhilfe, die sich für ihre Arbeit sowohl unter finanziellen als auch insbesondere unter organisatorischen Gesichtspunkten Planungssicherheit erhoffen.

Ob die Regierung bestätigen kann, dass die Überarbeitung der KJP-Richtlinien im Haushaltsjahr 2001 und danach keine quantitativen Auswirkungen auf die Ausgestaltung der einschlägigen Haushaltsstellen im Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat, will die Fraktion wissen.

Auch soll die Regierung erklären, ob sie mit der Richtliniennovelle beabsichtigt, einen Vorrang der Maßnahmen vor der Personalförderung festzuschreiben, und ob sie an ihrem Vorhaben festhält, die Novelle zum 1. Januar 2001 in Kraft zu setzen.

Von Interesse ist ferner, wie die freien Träger an den weiteren Beratungen beteiligt werden, warum die Regierung die Kompetenzen des Bundesjugendkuratoriums zu Gunsten neuer Arbeitsgruppen beschneiden will und welche Ziele im Bereich der politischen Bildung verfolgt werden.

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