Sicheres Computernetz für staatliche Einrichtungen schaffen

/Inneres/Antrag

Berlin: (hib/VOM) Der Aufbau eines zusätzlichen sicheren Computernetzes für Einrichtungen des Bundes, der Länder sowie wichtiger Infrastruktureinrichtungen ist das Ziel eines Antrags der CDU/CSU-Fraktion ( 14/8592). Die Terroranschläge des 11. Septembers 2001 hätten gezeigt, wie wichtig die Sicherheit von Kommunikationseinrichtungen sei, die ein leicht erreichbares, dafür aber um so effektiveres Ziel von elektronischen Anschlägen auch kleinerer Terroreinheiten sein könnten. Dieses Netz sollte nach Meinung der Abgeordneten unabhängig von den bisherigen Netzen aufgebaut werden, um größtmögliche Sicherheit zu garantieren. Es sollte dem innovativenStand an Flexibilität, Integrität und Datensicherheit, wie beispielsweise einem Sicherheits-UMTS-Netz für geschlossene Nutzergruppen, sprechen. Ein solches Computersystem könnte den angeschlossenen Behörden bei einer elektronischen Attacke oder einem Katastrophenfall zur Verfügung stehen, wenn die normalen Systeme ausgefallen sein sollten. Dies sei auch für den Schutz der Zivilbevölkerung von größter Bedeutung, so die Union.

im Einzelnen wird die Regierung aufgefordert, ein solches Computer- und Datennetzwerk zu entwickeln und sämtlichen Bundes- und Länderministerien sowie Behörden, die für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zuständig sind, den Zugang dazu zu eröffnen. Auch sei die Kommunikation der verschiedenen Behörden sowie wichtiger Infrastruktureinrichtungen in Notsituationen sicherzustellen. Ebenso müsse auf eine strenge Trennung bereits bestehender und neuer Systeme geachtet werden, um ein übergreifen von Hackerangriffen und Viren auf das neue Netzwerk zu verhindern. Die Task-Force "Sicheres Internet" der Bundesregierung sei damit zu beauftragen, den Netzaufbau zu überwachen und zu begleiten.