714 Auslandsdienstreisen in den letzten zwei Jahren unternommen

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Berlin: (hib/VOM) Vom 1. Oktober 2000 bis zum 30. September 2002 haben Abgeordnete des Deutschen Bundestages insgesamt 714 Auslandsdienstreisen unternommen. Dies teilt Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) in einem Bericht ( 14/9997) mit. In 421 Fällen habe es sich dabei um Einzeldienstreisen gehandelt, von denen 54 auf das letzte Quartal 2000, 198 auf das Jahr 2001 und 169 auf dieses Jahr entfallen seien. Von den 181 Ausschussreisen hätten 25 im Jahr 2000, 86 im Jahr 2001 und 70 in diesem Jahr stattgefunden. Darüber hinaus sind Mitglieder des Bundestagspräsidiums dem Bericht zufolge 55 Mal zu Einzeldienstreisen aufgebrochen (4 im Jahr 2000, 30 im Jahr 2001 und 21 im Jahr 2002). In 49 Fällen habe es sich um Delegationsreisen von Parlamentariergruppen und um Einzelreisen der Vorsitzenden gehandelt (8 im Jahr 2000, 25 im Jahr 2001, 16 in diesem Jahr). 8 mal sind den Angaben zufolge offizielle Delegationen gereist, 2 im Jahr 2000, 4 im Jahr 2001 und 2 in diesem Jahr. Der Bericht weist ferner aus, dass zu diesen 714 Reisen 32 weitere Reisen zu parlamentarischen Versammlungen zu zählen sind (3 im Jahr 2000, 14 im Jahr 2001 und 15 in diesem Jahr).

Die Abgeordneten sammeln den Angaben zufolge bei ihren Reisen entsprechend ihren Zuständigkeitsbereichen eigene Informationen und Erfahrungen in allen Teilen der Welt und sprechen dort mit Parlamentariern und Politikern, mit Entwicklungshilfeorganisationen, kulturellen Einrichtungen und einheimischen Vertretern der Wirtschaft. Aktuelle und auch brisante Themen wie die AIDS-Problematik, die Globalisierung oder die Bioethik würden dabei erörtert. Auch würden Kontakte zu Staaten geknüpft, die nicht im Mittelpunkt der Kontakte auf Regierungsebene stehen, um die Beziehungen zu diesen auszubauen und zu verbessern. Nur so seien die internationale Lage und Konfliktsituationen richtig einzuschätzen, heißt es in dem Bericht. Nach Einschätzung des Bundestagspräsidenten sind Treffen mit Parlamentariern im In- und Ausland ein unverzichtbares Instrument der parlamentarischen Kontrolle der auswärtigen Politik geworden.

Die Gesamtkosten der Reisen in den letzten zwei Jahren werden mit 7,52 Millionen Euro beziffert. Davon entfielen rund 973 000 Euro auf die Reisen im letzten Quartal des Jahres 2000, rund 4,4 Millionen Euro auf die Reisen im letzten Jahr und rund 2,15 Millionen Euro auf die Reisen dieses Jahres. Laut Bericht ist die Zahl der Reisen seit 1990 bei unverändertem, erst im Jahr 2002 gekürztem Haushaltsansatz leicht gestiegen. In der Wahlperiode bis 1994 hätten 1172, bis 1998 990 und in der abgelaufenen Wahlperiode insgesamt 1143 Reisen zuzüglich der 32 Reisen zu parlamentarischen Versammlungen im Ausland stattgefunden. Für das laufende Haushaltsjahr sei der Ansatz um 511 000 Euro reduziert worden.