hib-Meldung
291/2004
Datum: 25.11.2004
heute im Bundestag - 25.11.2004
Transformationsplan zur Energiewende begrüßt
15/4155) vorgelegten Bericht zum Gutachten des
Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale
Umweltveränderungen (WBGU). Sie begrüßt darin
ausdrücklich die Auseinandersetzung des WBGU mit den Themen
Nachhaltigkeit und Energie und die in dessen Jahresgutachten 2003
"Welt im Wandel - Energiewende zur Nachhaltigkeit" vorgelegte
ausführliche Analyse zur nachhaltigen Energieversorgung sowie
die Entwicklung eines Transformationsplans für die
Energiewende, ohne sich jedoch den Bericht insgesamt zu eigen zu
machen. Der Transformationsplan benennt als Kernelemente die starke
Minderung der Nutzung fossiler Energieträger, das Auslaufen
der Nutzung nuklearer Energieträger, den erheblichen Auf- und
Ausbau erneuerbarer Energieträger, insbesondere der
Solarenergie, und die Steigerung der Energieproduktivität. Die
Verbesserung des Zugangs zu moderner Energie in den
Entwicklungsländern sei ebenfalls unverzichtbar. Deshalb
müssten unverzüglich zusätzliche Finanzmittel
mobilisiert und neue Transfermechanismen geschaffen werden. Der
WBGU fordere außerdem, das Institutionengefüge globaler
Energiepolitik schrittweise und aufbauend auf bestehenden
Organisationen, wie OECD oder EU, zu stärken und zu erweitern.
Wesentliche Empfehlungen des WBGU stützten die von der
Bundesregierung sowohl auf nationaler wie internationaler Ebene
seit Jahren verfolgte Politik. Die Energiepolitik werde auch
künftig auf einen ausgewogenen Energiemix und einen wachsenden
Anteil erneuerbarer Energien setzen. Eine Verankerung
klimapolitischer Zielsetzungen zur Beseitigung von Energiearmut
hält die Bundesregierung ebenfalls für unerlässlich.
Mit dem Kyoto-Protokoll zur Klimarahmenkonvention sei zudem ein
wesentliches Instrument zur Stabilisierung der
Treibhausgaskonzentration in der Atmosphäre geschaffen worden.
Die Bundesregierung wolle noch in diesem Jahr das
Klimaschutzprogramm überprüfen und entsprechend den
Anforderungen des Protokolls festschreiben. Eine Weiterentwicklung
der Kyoto-Ziele über 2012 hinaus halte sie für geboten.
Die EU solle sich überdies bereit erklären, ihre
Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2020 um 30 Prozent
gegenüber dem Basisjahr 1990 zu reduzieren.
Berlin: (hib/JOH) Der globale Klimaschutz und das Ziel der
Überwindung der Energiearmut als grundlegender Beitrag zur
Armutsbekämpfung stellen eine große Herausforderung dar.
Das betont die Bundesregierung in einem als Unterrichtung (
Quelle:
http://www.bundestag.de/bic/hib/2004/2004_291/03