Bundestags-Wirtschaftsausschuss: Subventionswettlauf im Welt-Schiffbau verhindern

Der Ausschuss für Wirtschaft und Technologie des Deutschen Bundestages hat unter Vorsitz von Matthias Wissmann in seiner heutigen Sitzung einen Bericht des Bundeswirtschaftsministeriums zur gegenwärtigen Lage der Schiffbauförderung beraten. In diesem Bericht wird hervorgehoben, dass trotz günstiger Nachfrageentwicklung im Weltschiffbau Verbesserungen des niedrigen Preisniveaus für Schiffsneubauten kaum erkennbar sind. Ursache hierfür ist das wettbewerbsverzerrende Verhalten koreanischer Werften.

Der Ausschuss für Wirtschaft und Technologie hat den Bericht der Bundesregierung zur Kenntnis genommen und unterstrichen, dass die in zunehmenden Maße bedrohlichen Wettbewerbsverzerrungen, verursacht durch wettbewerbsverzerrende Preise und Dumpingpraktiken seitens Südkorea, zu einer dauerhaften Gefährdung der europäischen Werftindustrie führen.

Der Ausschussvorsitzende, Matthias Wissmann, hat deutlich gemacht, dass die Bundesregierung aufgefordert werde, diese gemeinsame Position des Ausschusses gegenüber Südkorea in den anstehenden Verhandlungen mit Nachdruck zu vertreten und erforderlichenfalls eine Klage bei der WTO zu erwägen. Wenn man Südkorea bei seinen Subventionspraktiken nicht das Handwerk lege, drohe ein neuer Subventionswettlauf im internationalen Schiffbau.