Nickels: "Entschließung der parlamentarischen Versammlung der OSZE ist richtungsweisend"

Die Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages, Christa Nickels, MdB, begrüßt nachdrücklich die Entschließung der 11. Jahresversammlung der parlamentarischen Versammlung der OSZE.

Große Übereinstimmung stellt die Ausschussvorsitzende fest insbesondere im Bereich der Analyse und Bewertung der menschenrechtlichen Situation und der Bedeutung einer gemeinsamen Terrorbekämpfung. "Die Anforderungen an die Menschenrechtspolitik der europäischen Parlamente und Regierungen sind klar benannt. Besondere Bedeutung kommt zudem den Beschlüssen zur Bekämpfung des Terrorismus und Wahrung der Menschenrechte zu", betont Nickels.

"Es ist unerlässlich, die Menschenrechtsaktivitäten der europäischen Gremien miteinander zu vernetzen", fordert Nickels. Die Ausschussvorsitzende sieht in dieser Kooperation eine zentrale Aufgabe, die auf europäischer Ebene maßgeblich zur Förderung und Durchsetzung von Menschenrechtsfragen beitragen soll. "Wir haben uns bereits im Vorfeld der OSZE-Tagung mit Vertretern der Interparlamentarischen Union, der OSZE-PV und der Parlamentarischen Versammlung des Europarates über geeignete Kooperationsmöglichkeiten verständigt", erklärt Nickels.

Die 11. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE findet bis zum 10. Juli 2002 zum Thema "Der Terrorismus als Globale Herausforderung im Einundzwanzigsten Jahrhundert" in Berlin statt.