Plenum und Ausschüsse

vom
"Alkopops" werden weniger konsumiert
Unter 12- bis 17-jährige Jugendliche

Finanzen. Der Konsum von spirituosenhaltigen so genannten "Alkopops" ist bei der Altersgruppe der 12- bis 17-jährigen Jugendlichen deutlich zurückgegangen. Die Jugendlichen sind auch nicht auf andere alkoholische Getränke umgestiegen, wie aus dem Bericht der Bundesregierung über die "Auswirkungen des Alkopopsteuergesetzes auf den Alkoholkonsum von Jugendlichen unter 18 Jahren sowie über die Marktentwicklung von Alkopops und vergleichbaren Getränken" (15/5929) hervorgeht. ...

vom
Bald können Petitionen per E-mail beim Bundestag eingereicht werden
Startschuss am 1. September

Petitionen. Vom 1. September an wird es nicht nur möglich sein, Petitionen beim Deutschen Bundestag per elektronischer Post (E-mail) einzureichen, sondern darüber hinaus startet ein Modellversuch zur Mitzeichnung von Petitionen im Internet. Dieses Modell der "öffentlichen Petition" ist ...

bob/vom/AP
Insgesamt 34 Parteien zur Wahl zugelassen
Bundeswahlausschuss

Bundestagsnachrichten/Haushalt. Der Bundeswahlausschuss hat am 12. August insgesamt 34 Parteien zur Bundestagswahl (aller Voraussicht nach am 18. September) zugelassen. Darunter sind die Parteien, die im Bundestag oder in einem Landtag seit der jeweils letzten Wahl aufgrund eigener Wahlvorschläge ...

bob
"Parallelgesellschaftliche Strukturen nicht mit Muslimen gleichsetzen"
Bericht der Ausländerbeauftragten

Inneres. Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Marieluise Beck (Bündnis 90/Die Grünen), hat darauf hingewiesen, dass besonders oft parallelgesellschaftliche Strukturen mit muslimischen Gruppen gleichgesetzt werden. Auch werde kritisiert, dass diese kaum oder ...

vom
Verkehr auf den Straßen in den Griff kriegen
Sachverständigenrat für Umwelt

Umwelt. Wenn die Zunahme des Straßenverkehrs nicht gedrosselt wird, kann es nach Darstellung des Sachverständigenrates für Umweltfragen nicht gelingen, die Umwelt und Gesundheitsfolgen des Straßenverkehrs auf eine "akzeptables Niveau" zu vermindern. Dies betonen die Sachverständigen in ...

vom
Prozentuale Beteiligung der Patienten angeregt
Arzneimittelpreise

Gesundheit und Soziale Sicherung. Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen hat angeregt, für Patienten generell eine prozentuale Beteiligung am Abgabepreis eines Medikaments festzulegen. Anstelle der jetzigen Untergrenze für die Zuzahlung von 5 Euro könnte eine ...

vom
Bisher fast 4 Milliarden Euro ausgezahlt
Zwangsarbeiter-Stiftung

Finanzen. Die Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" hat bislang rund 3,99 Milliarden Euro an die Partnerorganisationen zu Gunsten ehemaliger Zwangsarbeiter im Dritten Reich ausgezahlt. Dies geht aus dem Bericht der Bundesregierung über den Stand der Auszahlungen und die ...