Streifzug durch die
Geschichte
1933ff. Reichstag unter Hitler
Berlin: Reichstagsbrand, 27.02.1933
© dpa
Ein durch Brandstiftung ausgelöster Brand
des Reichstagsgebäudes am 27.
Februar 1933 liefert Hitler den Vorwand für die Aushebelung
des Parlaments. Er drängt den Reichspräsidenten
Hindenburg auf den Erlass von Notverordnungen. Sie erlauben
Pressezensur und die Verfolgung von politischen Gegnern. Obwohl die
Wahlen vom 5. März 1933 somit keine wirklich freien Wahlen
mehr sind, gelingt es der NSDAP mit 43,9 Prozent nicht, die
absolute Mehrheit zu gewinnen. Unter Druck und mit falschen
Versprechungen erreicht Hitler am 23. März die Zustimmung der
Reichstagsparteien - mit Ausnahme der SPD - zu einem sogenannten
Ermächtigungsgesetz.
Darin wird die Reichsregierung und damit Hitler ermächtigt, in einem Zeitraum von vier Jahren Gesetze - auch verfassungsändernde Gesetze - ohne Beteiligung des Reichstages zu erlassen. Das ist die Basis für Hitler, sich über die Verfassung und die Grundrechte hinwegzusetzen und eine Diktatur zu errichten.
Nach dem 23. März 1933 ist die parlamentarische Demokratie von Weimar faktisch abgeschafft. Es beginnt ein Prozess der Entdemokratisierung und der politischen Gleichschaltung.
Das Parlament, das sich seit dem Reichstagsbrand in der Kroll-Oper versammelt, wird zu einem reinen Akklamationsorgan für den Willen des Führers. Alle Parteien außer der NSDAP lösen sich auf oder werden verboten.
Der politischen Verfolgung fallen auch viele Reichstagsabgeordnete zum Opfer. Die ganze Schreckensbilanz der NS-Zeit wird jedoch erst nach dem Ende des zweiten Weltkrieges für alle offenbar.
Zwölf Jahre später liegt halb Europa in Trümmern, Millionen haben ihr Leben verloren. Auf dem demokratischen Neuanfang lastet 1945 ein schwere Hypothek.
Darin wird die Reichsregierung und damit Hitler ermächtigt, in einem Zeitraum von vier Jahren Gesetze - auch verfassungsändernde Gesetze - ohne Beteiligung des Reichstages zu erlassen. Das ist die Basis für Hitler, sich über die Verfassung und die Grundrechte hinwegzusetzen und eine Diktatur zu errichten.
Nach dem 23. März 1933 ist die parlamentarische Demokratie von Weimar faktisch abgeschafft. Es beginnt ein Prozess der Entdemokratisierung und der politischen Gleichschaltung.
Das Parlament, das sich seit dem Reichstagsbrand in der Kroll-Oper versammelt, wird zu einem reinen Akklamationsorgan für den Willen des Führers. Alle Parteien außer der NSDAP lösen sich auf oder werden verboten.
Der politischen Verfolgung fallen auch viele Reichstagsabgeordnete zum Opfer. Die ganze Schreckensbilanz der NS-Zeit wird jedoch erst nach dem Ende des zweiten Weltkrieges für alle offenbar.
Zwölf Jahre später liegt halb Europa in Trümmern, Millionen haben ihr Leben verloren. Auf dem demokratischen Neuanfang lastet 1945 ein schwere Hypothek.
Quelle:
http://www.bundestag.de/parlament/geschichte/parlhist/streifzug/g1929/g1929_7