Protokoll der Mitgliederversammlung vom 03.11.2005

Berlin, den 03. November 2005

Protokoll der Jahreshauptversammlung der Vereinigung deutsch-französischer Parlamentsmitarbeiter, deutsche Sektion, e.V., am 2. November 2005, 17.30 Uhr Raum 6554, Jakob-Kaiser-Haus

Vorsitz: Dr. Andrea Krebs (Stellvertretende Vorsitzende)
Beginn der Sitzung: 17.30 Uhr; Ende der Sitzung: 18.50 Uhr
Teilnehmer: siehe Anlage


Vor Eintritt in die Tagesordnung:

Die stellvertretende Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Mitglieder. Sie übermittelt herzliche Grüße der Vorsitzenden, Dr. Jacqueline Bila, die es sehr bedauere, krankheitsbedingt nicht an der Mitgliederversammlung teilnehmen zu können.

TOP 1: Bestimmung einer Sitzungsleiterin

Die Versammlung bestellt die stellvertretende Vorsitzende, Dr. Andrea Krebs, zur Sitzungsleiterin. Die Mitglieder stellen fest, dass ordnungsgemäß eingeladen wurde und stimmen der Tagesordnung zu. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 2: Bestimmung eines Protokollführers

Weiterhin wird Christine Schmatloch zur Protokollführerin bestellt.

TOP 3: Bericht der stellvertretenden Vorsitzenden

Die stellvertretende Vorsitzende zieht die Bilanz der Aktivitäten des vergangenen Jahres. Der vierteljährlich stattfindende Jour Fixe sei für Zusammenkünfte sehr unterschiedlicher Natur genutzt worden. Das gemeinsame Frühstück mit anschließendem Tanzworkshop im Ballhaus "Walzerlinksgestrickt" zum Auftakt des Jahres 2005 sei bei allen Teilnehmern auf so große Resonanz gestoßen, dass man eine Wiederholung planen solle. Beim zweiten Jour Fixe im April 2005 habe Dr. Martin Koopmann von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) seine Institution kurz vorgestellt und anschließend einen Vortrag über die Situation in Frankreich vor dem Referendum über die EU-Verfassung gehalten. Daran anknüpfend habe sich eine lebhafte Diskussion ergeben. Diese Art von Veranstaltungen solle ebenfalls fortgeführt werden. Der dritte Jour Fixe im Juli 2005 habe in sehr entspannter Atmosphäre im Biergarten stattgefunden und der Vorbesprechung der Reise nach Paris gedient.

Beisitzer Jan Muck Schlichting, der als Mitglied des Vorstands die zwölfköpfige Delegation der Vereinigung geleitet hat, berichtet sodann von dem Besuch bei Assemblée nationale und Senat in der Zeit vom 6. bis 9. Oktober 2005 in Paris. Zu Einzelheiten der Reise verweist er auf den ausliegenden Bericht. Er spricht der Vorsitzenden seinen Dank und seine Anerkennung für die hervorragende und umsichtige Vorbereitung aus. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der französischen Sektion habe sie Kontakte zu überaus interessanten Gesprächspartnern geknüpft, so dass es zu anregenden Begegnungen mit fruchtbarem Gedankenaustausch gekommen sei, die vertiefte Einblicke in das französische politische System ermöglicht hätten. Daneben unterstreicht er die freundschaftliche Atmosphäre der Treffen und den großzügigen Empfang, den die französischen Kollegen der deutschen Delegation bereitet hätten. Er appelliert an die Mitglieder, beim Gegenbesuch der französischen Sektion in Deutschland, der voraussichtlich im Frühjahr 2006 stattfinden werde, die erwiesene Gastfreundschaft zu erwidern und die Betreuung und Bewirtung entsprechend zu organisieren.

TOP 4: Bericht der Schatzmeisterin und der Kassenprüferinnen

Die Schatzmeisterin der Vereinigung, Dr. Stephanie Bauer, kann an der Sitzung nicht teilnehmen. Sie hat den Kassenbericht für das Jahr 2004 den Kassenprüferinnen vorgelegt. Zu Beginn des Geschäftsjahres habe der Kassenbestand 1.108,58 Euro betragen. Mittlerweile sei er um 266,06 Euro auf 1.374,64 Euro angewachsen. Die Einnahmen seien ausschließlich Mitgliedsbeiträge, die zum Teil durch Spenden oder Säumniszuschläge aufgestockt worden seien, die Ausgaben im wesentlichen Kontoführungsgebühren. Daneben sei bei dem Weihnachtsessen 2004 ein Fehlbetrag für Getränke in Höhe von 30,00 Euro entstanden, der aus der Kasse der Vereinigung beglichen worden sei. Weitere Kosten seien im Zusammenhang mit den Aktivitäten der Vereinigung entstanden. Der Blumenstrauß für die Besitzerin der Tanzschule als Dankeschön für den kostenlosen Workshop sei mit 15,00 Euro zu Buche geschlagen. Für das Mittagessen und Getränke anlässlich der Vor- und Nachbesprechung mit dem Referenten des 2. Jour Fixe seien insgesamt 14,70 Euro ausgegeben worden.

Die Kassenprüferinnen Christine Schmatloch und Juliane Meyl erklären, dass sie die Kassenunterlagen geprüft hätten. In diesem Zusammenhang gebe es keine Beanstandungen. Allerdings fehlten noch einige Jahresbeiträge für 2005 und insofern seien die Mitglieder gebeten, die Überweisung des Jahresbeitrags zu veranlassen, soweit noch nicht geschehen.

Zu der Frage nach den Möglichkeiten die Kontoführungsgebühren zu senken, verweist die Sitzungsleiterin auf ihre zahlreichen diesbezüglichen Bemühungen als sie selbst noch das Amt der Schatzmeisterin innehatte. Aufgrund des geringen Kontostandes habe die Bank die ursprünglich günstigeren Konditionen nicht mehr aufrechterhalten. Anfragen bei anderen Geldinstituten hätten ergeben, dass auch dort Kontoführungsgebühren in vergleichbarer Höhe anfallen.

TOP 5: Entlastung des Vorstands für das Geschäftsjahr 2004

Die Versammlung beschließt einstimmig, dem Vorstand für das Geschäftsjahr 2004 Entlastung zu erteilen.

TOP 6: Änderung der Satzung

Die stellv. Vorsitzende erläutert, dass die im vergangenen Jahr einstimmig beschlossene Satzungsänderung mangels ausdrücklicher Erwähnung in der mit der Einladung zur Sitzung bekannt gegebenen Tagesordnung nicht rechtswirksam eingetragen werden konnte. Das Amtgericht Charlottenburg habe mitgeteilt, dass eine Änderung der Satzung unter "Verschiedenes", nicht möglich sei. Sie bringe daher folgende Satzungsänderung erneut vor:

"In § 8 Abs. 1 der Satzung der Vereinigung werden die Wörter "in den ersten sechs Monaten" gestrichen."

Die stellv. Vorsitzende weist darauf hin, dass nach der bisherigen Regelung in den ersten sechs Monaten des Jahres eine Mitgliederversammlung stattfinden müsse. Dies sei auf Grund der angespannten Terminlage jedoch oft mit großen Schwierigkeiten verbunden. Die Streichung der entsprechenden Textpassage in § 8 Abs. 1 der Satzung gewährleiste eine größere Flexibilität.

Die Versammlung beschließt daraufhin einstimmig, die Satzung wie vorgeschlagen zu ändern.

TOP 7: Verschiedenes

1. Tätigkeit der Beauftragten
   
   In Abwesenheit des Beauftragten für den Internet-Auftritt Hans-Peter Neumann würdigt die Sitzungsleiterin sein Engagement und dankt für die engagierte und zuverlässige Pflege der Web-Seite der Vereinigung. Der Beauftragte für Weinkunde Erwin Ludwig ist gleichfalls nicht anwesend. Die von ihm im Sommer 2004 organisierte Weinprobe sei in so guter Erinnerung geblieben, dass eine Nachfolgeveranstaltung geplant werden solle. In diesem Zusammenhang bietet Frau Baddenhausen-Lange an, sich bei einem französischen Weinhändler in Karlshorst nach der Möglichkeit zu erkundigen, dort eine Weinprobe durchzuführen.
   
   Die Pressebeauftragte Christel Poirrier berichtet darüber, dass sie fortlaufend Informationen zu aktuellen Ereignissen mit deutsch-französischem Bezug in die Web-Seite stelle. Allerdings sei es aus rechtlichen Gründen nicht möglich, Artikel aus der Pressedokumentation des Bundestages zu übernehmen. Diese seien nur für das Intranet und nicht für das Internet bestimmt. Für Anregungen und Vorschläge sei sie dankbar.
   
   Die Kulturbeauftragte Juliane Meyl berichtet, dass sie weiterhin Kulturtipps zusammenstelle und an alle Mitglieder der Vereinigung weiterleite. Sie erhalte dazu auch immer wieder positive Resonanz, ohne dass sie jedoch beurteilen könne, in welchem Umfang die Veranstaltungen auch tatsächlich besucht würden. Auch sie sei für Anregungen und Vorschläge dankbar.
   
   Die Sitzungsleiterin dankt beiden für ihr bewährtes Engagement und bittet im Namen aller Anwesenden darum, die Tätigkeiten in gewohnter Weise fortzuführen.
   
   
2. Künftige Termine
   
   Dr. Oliver Vogt berichtet von der Bereitschaft eines Kollegen aus der Politischen Abteilung der Französischen Botschaft, einen Vortrag zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) zu halten. Seiner Anregung folgend wird beschlossen, diese Veranstaltung noch im November 2005 durchzuführen. Als Terminvorschläge werden der 21., 24., 28., 29. oder 30. November festgehalten, der Beginn sollte nach Möglichkeit nicht nach 18.00 Uhr liegen. Um einen großen Teilnehmerkreis zu erreichen, soll der Referent gebeten werden, seinen Vortrag in deutscher Sprache zu halten.
   
   Nach kurzer Diskussion legt die Versammlung fest, in diesem Jahr auf ein "Weihnachtsessen" zu verzichten, obwohl der gemeinsame Abend im La Cocotte im Dezember 2005 sehr positiv aufgenommen worden war. Zum Auftakt des Jahres 2006 soll am 2. Februar ein gemeinsames Abendessen möglichst in einem französischen Restaurant stattfinden.

Die Sitzung wird um 18.50 Uhr geschlossen.