ÜBER EXPO-2000-FÖRDERUNG BERICHTEN (KLEINE ANFRAGE)

Bonn: (hib) en- Die Förderung der Weltausstellung Expo 2000 aus Mitteln des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat die PDS zum Gegenstand einer Kleinen Anfrage ( 14/211) gemacht. Die Fraktion erläutert darin, es sei vorgesehen, aus dem Etat des BMZ 100 Millionen DM Verpflichtungsermächtigungen für die Präsentation von Entwicklungsländern auf der Weltausstellung bereitzustellen. 1997 und 1998 seien bereits in Vorbereitung der Beiträge dieser Länder 10 Millionen DM aus dem Entwicklungshilfehaushalt bereitgestellt worden. Die Bundesregierung soll nun darlegen, mit welchen Ländern und internationalen Organisationen inzwischen völkerrechtliche Verträge über die Teilnahme an der Expo 2000 abgeschlossen wurden und wie die Planung der noch offenen Verpflichtungsermächtigungen für die kommenden Jahre aussieht. Von Interesse ist zudem, wofür konkret die bisher in den Haushalten 1997 und 1998 eingestellten Gelder ausgegeben wurden und inwieweit die Privatwirtschaft in die Realisierung der Präsentation für Entwicklungsländer mit einbezogen wird.

Die PDS möchte ferner wissen, wie gewährleistet wird, daß die teilnehmenden Entwicklungsländer an der Konzipierung und Vorbereitung der jeweiligen Ausstellungspräsentation beteiligt werden und worin die Bundesregierung Aspekte für eine nachhaltige Wirkung der Präsentation der Entwicklungsländer auf der Weltausstellung sieht.

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