85 FÖRDERBERECHTIGTE LÄNDER TEILNAHME AN EXPO 2000 ZUGESAGT (ANTWORT)

Bonn: (hib) en- Von 94 förderberechtigten Entwicklungsländern haben bisher 85 ihre Teilnahme an der Weltausstellung Expo 200 zugesagt. 83 davon haben einen Beratungsantrag gestellt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung ( 14/237) auf eine Kleine Anfrage der PDS-Fraktion zur Förderung der Weltausstellung aus Mitteln des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ, 14/211) hervor. Sie legt darin weiter dar, nur auf ausdrücklichen Wunsch und schriftlichen Antrag gewähre das BMZ durch die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit und Entwicklung (GTZ) förderberechtigten Ländern eine unentgeltliche Beratung (inhaltlich und gestalterisch) hinsichtlich ihrer Teilnahme an der Weltausstellung. Den Angaben zufolge hat das BMZ der GTZ im Dezember 1996 einen Auftrag zur Umsetzung des entwicklungspolitischen Beitrags in Höhe von 100 Millionen DM erteilt. Die Verpflichtungsermächtigung des BMZ in Höhe von 90 Millionen DM sei in Barmittel umgewandelt worden, die sich einschließlich von Ausgaberesten aus den Vorjahren für die kommenden Jahre auf rund 92,5 Millionen DM beliefen, so die Regierung. Die Planung sehe vor, daß rund 68,3 Millionen DM davon für Finanzierungsbeiträge und Beratungsleistungen an ärmere Länder verwendet werden. Rund 13,4 Millionen DM seien für die Identifikation, Aufbereitung und Darstellung Internationaler Weltweiter Projekte und für entwicklungspolitisch relevante Beiträge insbesondere im Themenpark vorgesehen. 7 Millionen DM seien für Veranstaltungen mit entwicklungspolitischer Bedeutung in zeitlichem und örtlichem Zusammenhang mit der Expo 2000 veranschlagt und rund 3,8 Millionen DM würden für die Steuerungskosten der Durchführung benötigt. Laut Regierung wurden bis zum 15. Dezember 1998 insgesamt 7,48 Millionen DM aus dem BMZ-Etat in Anspruch genommen. Auf die Beratung der Entwicklungsländer und der MOE-Staaten entfielen davon rund 4 Millionen DM, für die Identifikation und Aufbereitung weltweiter Projekte und Beiträge für den Themenpark rund 0,7 Millionen DM, für Veranstaltungen 80.000 DM sowie für die Steuerung des entwicklungspolitischen Beitrags rund 2,7 Millionen DM.

Wie die Regierung weiter darlegt, sind bislang 24 Teilnehmerverträge mit Staaten und internationalen Organisationen und der Expo 2000 abgeschlossen worden, darunter 8 Verträge mit Ländern, deren Teilnahme von der Bundesregierung durch kostenlose Beratung oder einen Finanzierungsbeitrag gefördert wird. Der Antwort zufolge soll die Weltausstellung mit ihrer inhaltlichen Orientierung am Prinzip der nachhaltigen Entwicklung das geeignete Forum bieten, diese der Weltöffentlichkeit zu präsentieren. Eine nachhaltige Wirkung der Präsentation der Entwicklungsländer und MOE-Staaten werde auch von der Darstellung der sogenannten Weltweiten Projekte, die teils im Rahmen nationaler Präsentationen oder regionaler Gemeinschaftspräsentationen, teils im Haus der Weltweiten Projekte oder im Themenpark dargestellt werden, ausgehen. Die GTZ unterstütze als Auftragnehmer der Bundesregierung Entwicklungsländer sowie MOE-Staaten bei ihrer Präsentation auf der Expo 2000. Zudem würden einheimische Nichtregierungsorganisationen von der GTZ direkt angesprochen und über die Teilnahmemöglichkeiten an der Weltausstellung informiert.

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