FÜR 87 BAHNSTRECKENABSCHNITTE BETRIEBSEINSTELLUNG GENEHMIGT (ANTWORT)

Bonn: (hib) vb- Das Eisenbahnbundesamt (EBA) hat in der Zeit zwischen Ende September 1997 und Mitte Dezember 1998 für insgesamt 87 Streckenabschnitte der Eisenbahnen des Bundes die dauernde Einstellung des Betriebes der Streckeninfrastruktur genehmigt. Davon betroffen sind insgesamt rund 1.031 Kilometer Streckenlänge, teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 14/242) auf eine Kleine Anfrage der PDS ( 14/206) mit. Weiteren Angaben zufolge liegen dem EBA derzeit für zehn Streckenabschnitte Anträge zur Entscheidung vor. Dazu zählten unter anderem die Strecken von Peitz nach Grunow in der Niederlausitz und von Weißwasser nach Forst (beide Brandenburg) sowie von Flensburg Weiche nach Lindholm (Schleswig Holstein). Laut Regierung bietet die Deutsche Bahn AG (DB AG) derzeit 49 weitere Streckenabschnitte mit rund 719 Kilometern Gesamtlänge Dritten zur Übernahme an. Dazu zählen den Angaben zufolge unter anderem die Strecken von Engers nach Altenkirchen und von Simmern nach Moorbach (beide Rheinland-Pfalz), von Blankenberg nach Karow und von Ganzlin nach Röbel (beide Mecklenburg-Vorpommern), von Tiefensee nach Wriezen und von Wittstock (Dosse) nach Mirow (beide Brandenburg) sowie von Nördlingen nach Wassertrüdingen und von Hengersberg nach Eging (beide Bayern).

Die Regierung legt in diesem Zusammenhang Wert auf die Feststellung, der Bund finanziere in erheblichem Umfang Investitionen in die Schienenwege der Eisenbahnen des Bundes. Im Zeitraum von 1994 bis 1997 seien hierfür Bundesmittel in Höhe von 31 Milliarden DM bereitgestellt worden. 55 Prozent dieser Summe bezögen sich dabei auf Maßnahmen in den neuen Bundesländern. Hinzu kämen Investitionen aus Eigenbeiträgen der DB AG in Höhe von 4 Milliarden DM. Damit hätten "in erheblichem Maße" Neu- und Ausbauvorhaben realisiert und das bestehende Netz erneuert und modernisiert werden können. Auch künftig, so die Regierung, sollten die Investitionen in die Schienenwege "auf hohem Niveau" fortgesetzt werden. Vor diesem Hintergrund seien die Angaben zu Streckenstillegungen zu bewerten.

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