Schmidt: Neue Balance zwischen Familie und Arbeitswelt finden

Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend/

Berlin: (hib/RAB) Es ist nötig, ein neue Balance zwischen Familie und Arbeitswelt zu finden. Diese Ansicht vertrat die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Renate Schmidt (SPD), am Mittwochmorgen im Fachausschuss. Ihr Ziel sei es, so die Ministerin, die Betreuungsmöglichkeiten für Kinder unter drei Jahren zu verbessern. Zu diesem Zwecke müssten Einsparungen, die sich aus der geplanten Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe ergeben, herangezogen werden. Schmidt plant nach eigenen Angaben, auf diese Weise den Kommunen im Jahr 2004 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus gehe es darum, die Ganztagsschulen auszubauen und die Erziehungskompetenz der Familien zu stärken. Priorität hat für Schmidt auch die Frage der Chancengleichheit von Männern und Frauen. Hier gelte es, entsprechende EU-Richtlinien für die Privatwirtschaft umzusetzen und das "Gender-Mainstreaming" in der öffentlichen Verwaltung anzuwenden. Weiter hieß es, die Arbeitszeiten müssten familienfreundlicher gestaltet werden. Karrieremöglichkeiten müssten auch für Menschen über 40 Jahren bestehen. Teilzeitarbeit dürfe nicht zu einem beruflichen Nachteil werden. Für die Ministerin ist "das Ende der Fahnenstange" bei der materiellen Familienförderung noch nicht erreicht. Vor dem Hintergrund der beträchtlichen Haushaltszwänge sei aber ein stärkeres Engagement derzeit nicht möglich. In ihren Ausführungen richtete die Ministerin ihr Augenmerk auch auf die Tagesmütter, deren Situation "vollkommen unbefriedigend" sei. Die Umsetzung der Empfehlungen der Hartz-Kommission mit Blick auf die Mini-Jobs biete die Möglichkeit, Tagesmütter besser zu bezahlen. Ziel sei es, bei den Kommunen ein Dienstleistungszentrum einzurichten, bei dem sich qualifizierte Tagesmütter registrieren lassen müssen.

Die CDU/CSU erkundigte sich, inwiefern die geplanten Umschichtungen zu Gunsten der Betreuung von unter dreijährigen Kindern sichergestellt werden könnten. Insgesamt sei es in der Tat wichtig, die Erziehungskompetenz der Familien zu stärken. Die Abgeordneten sprachen sich ebenfalls dafür aus, die Ausbildung von Tagesmüttern zu verbessern sowie Lösungen zu den Fragen der Babyklappen und der Spätabtreibungen zu finden. Nach Überzeugung der Sozialdemokraten sollten familienfreundliche Arbeitszeiten im Bündnis für Arbeit thematisiert werden. Die Betreuung der unter dreijährigen Kinder spiele eine wichtige Rolle, da sie für die Flexibilität der Eltern entscheidend sei. Nach Einschätzung der FDP hätte das Thema der Tagesmütter im Zuge der Hartz-Konzeption behandelt werden müssen. Hier seien Fragen der Bezahlung sowie der sozialen Absicherung ungeklärt. Die Parlamentarier hoben hervor, dass die geplanten Kürzungen der Eigenheimzulage insbesondere junge Familien belaste. Auch die Bündnisgrünen forderten, die Arbeitsmöglichkeiten von Tagesmüttern zu verbessern. Eltern müssten die Kosten für die Kinderbetreuung durch qualifizierte Tagesmütter von der Steuer absetzen können.