Europaausschüsse wollen weiterhin eng zusammenarbeiten

Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union/

Berlin: (hib/HAU) Die Europaausschüsse des deutschen und des polnischen Parlamentes wollen auch in Zukunft eng zusammenarbeiten, um die weitere Integration Polens in der Europäischen Union voranzutreiben. Das wurde auf einer öffentlichen Ausschussitzung des Europaausschusses am Mittwochnachmittag deutlich, bei der Vertreter des polnischen Sejm sowie des polnischen Senates zu Gast waren.

Der Ausschussvorsitzende Matthias Wissmann (CDU/CSU) hob in seiner Begrüßung den wichtigen Beitrag Polens zur Überwindung der Teilung Europas heraus und bezeichnete Polen als "strategisch wichtiges Glied der Europäischen Union". Es habe im Deutschen Bundestag immer einen überparteilichen Konsens über die Aufnahme Polens in die EU gegeben. Nach der Unterzeichnung der Beitrittserklärung am 16. April 2003 in Athen werde sich der Europaausschuss für eine zügige Ratifizierung durch den Deutschen Bundestag einsetzen. Der Delegationsleiter der polnischen Parlamentarier, Andrzej Grzyb, dankte seinen deutschen Kollegen für die Einladung und lobte die Bemühungen Deutschlands um das Vorantreiben der Beitrittsverhandlungen. Er freue sich über die guten Kontakte zum deutschen Parlament und wünsche sich auch in Zukunft eine enge Zusammenarbeit auf der Arbeitsebene. Außerdem regte er ein Treffen der Ausschussvorsitzenden im Rahmen des "Weimarer Dreiecks" zwischen Deutschland, Frankreich und Polen an. Polen wolle zur Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich beitragen.

In der anschließenden Diskussion wurde auch über Probleme im Rahmen des polnischen EU-Beitritts gesprochen. So sei die Zustimmung der Bevölkerung Polens zum Beitrittsreferendum nicht sicher. Es gebe derzeit in Polen politische Gruppierungen, die Ängste vor der EU-Mitgliedschaft schüren. Auch die Unterzeichnung des "Briefes der Acht" wurde thematisiert. Dabei stellte Delegationsleiter Grzyb fest, dass sich dies nicht gegen den deutschen Nachbarn richte. Man wolle den Deutschen ein aufrichtiger Partner sein, gerade weil man die bedeutende Rolle der deutsche Regierung bei der Annäherung Polens an die EU zu schätzen wisse.