Abriss des Palastes der Republik einstimmig beschlossen

Ausschuss für Kultur und Medien

Berlin: (hib/WOL) Die Mitglieder des Ausschuss für Kultur und Medien haben am Mittwochabend einem Entschließungsantrag aller vier Fraktionen zugestimmt, wonach der Palast der Republik abgerissen werden und zunächst einer Grünanlage weichen soll. Unter Berücksichtigung der derzeitigen Haushaltslage und des von Staatsministerin Christina Weiss empfohlenen Moratoriums soll aber eine Wiedererrichtung des Berliner Stadtschlosses mit den historischen Fassaden und mit der Nutzung als Humboldt-Forum "soweit vorbereitet werden", dass bei wirtschaftlich und haushaltsmäßig besserer Situation des Bundes die "Umsetzung des Bundestagsbeschlusses und die Realisierung ohne Zeitverlust möglich bleiben". Die Planungskosten zur Vorbereitung und Durchführung eines internationalen öffentlichen Architektenwettbewerbes sollen aus einem Investitionstitel des Ministeriums für Verkehr, Bau und Wohnungswesens vorfinanziert und bei der Realisierung auf die Gesamtkosten angerechnet werden. Gemeinsam mit dem Land Berlin soll gleichzeitig eine öffentliche Ausschreibung für den Abriss des Palastes der Republik erfolgen und für eine gärtnerische Übergangsgestaltung des gesamten Areals gesorgt werden. Mit dem Beschluss des Parlaments soll ein Antrag der CDU/CSU-Fraktion zur Umsetzung des Bundestagsbeschlusses zur Wiedererrichtung des Berliner Stadtschlosses ( 15/1094) für erledigt erklärt werden.