Bundesrechnungshof soll den Challenger-Leerflug überprüfen

Haushaltsausschuss

Berlin: (hib/MIK) Der Bundesrechnungshof soll den Vorgang um den Leerflug einer Challenger-Maschine der Flugbereitschaft der Bundeswehr überprüfen. Dies beantragten die Oppositionsfraktionen von CDU/CSU und FDP am Mittwochabend im Haushaltsausschuss. Die Maschine war vom Bundesumweltminister Jürgen Trittin und von Verbraucherministerin Renate Künast (beide Bündnis 90/Die Grünen) nach Brasilien geordert worden, musste aber bei einer Zwischenlandung auf den Kanarischen Inseln umkehren, da sie nicht mehr gebraucht wurde.

Minister Trittin verwies darauf, dass die Vorbereitungen für die Brasilien-Dienstreise schon im Juni begonnen hätte. Sowohl für den Flug nach Brasilien als auch für die innerbrasilianischen Flüge seien zunächst Linienflüge gebucht worden. Im Verlauf der Planung sei es jedoch sinnvoll erschienen, eine Challenger-Maschine anzufordern, da Gespräche in Santarem eingeplant worden seien. Diese Stadt im Amazonas-Gebiet sei nur sehr schwer mit Linienflügen zu erreichen. Da sich im weiteren Verlauf der Planungen jedoch herausgestellt habe, dass die Maschine für die mehr als 20köpfige Delegation des Bundesumweltministeriums zu klein sei, habe er den Flug storniert. Ihm sei nicht bekannt gewesen, dass der Jet schon unterwegs sei, betonte Trittin. Seine Kabinettskollegin Künast erklärte, die Deutsche Botschaft in Brasilia habe sie darauf hingewiesen, dass eine Challenger-Maschine zur Verfügung stehe. Deshalb habe sie zunächst Flüge mit der Maschine innerhalb Brasiliens eingeplant, später aber wieder storniert, weil die Terminlage sich verändert habe. Auch sie habe nicht gewußt, dass die Maschine schon in der Luft war.

Die Oppositionsfraktionen kritisierten vor allem, dass die Richtlinie zur Nutzung der Flugbereitschaft der Bundeswehr nicht eingehalten worden sei. Die Bundeswehrmaschine dürfe nur genutzt werden, wenn das Ziel mit einer Verkehrsmaschine nicht rechtzeitig zu erreichen sei. Dagegen gebe es in Brasilien ein ausgezeichnetes Luftverkehrsnetz. Außerdem hätte man eine solche Maschine auch vor Ort buchen können. Dies wäre für den Steuerzahler sicherlich billiger gewesen. "Sie haben die Richtlinie sträflich missachtet", erklärte ein Sprecher der CDU/CSU-Fraktion. Für die FDP-Fraktion ergibt sich jedoch besonders für den Umweltminister auch ein "Glaubwürdigkeitsproblem". Vor kurzem habe er noch die Billigflieger verbieten wollen, jetzt lasse er ein Flugzeug leer nach Brasilien fliegen. "Wie ist das vereinbar mit dem, was Sie predigen?", fragte der FDP-Sprecher. Dem gegenüber sahen die Koalitionsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen die Glaubwürdigkeit der Regierungsmitglieder nicht beeinträchtigt. Auch hätten die beiden Minister die Richtlinie zur Nutzung der Flugbereitschaft zu "hundert Prozent" eingehalten. Da die Opposition keine Argumente habe, greife sie die beiden nun "persönlich" an. Der Vertreter des Bundesverteidigungsministeriums erklärte, ihm sei noch nicht bekannt, wie teuer der Leerflug der Challenger gewesen sei. Er werde den Ausschuss entsprechend unterrichten.