Union fordert "Neugestaltung der Förderung" erneuerbarer Energien

Umwelt/Große Anfrage

Berlin: (hib/THB) Die CDU/CSU-Fraktion fordert, die Förderung erneuerbarer Energien zukünftig neu zu gestalten. In einer Großen Anfrage ( 15/4014) verlangt sie von der Bundesregierung, detailliert Auskunft über ihren Umgang mit erneuerbaren Energien zu geben. Anlass dazu ist die am 1. August des Jahres in Kraft getretene Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Nach Ansicht der Union macht die EEG-Novelle erneuerbare Energien nicht wettbewerbsfähig. Ziel der Förderung müsse es jedoch sein, "neue Anreize zur Weiter- bzw. Neuentwicklung zu schaffen" und sie "möglichst schnell zur Wirtschaftlichkeit hinzuführen". Nur so könnten sie in Deutschland "fester Bestandteil des Energiemixes" werden.

Im Einzelnen will die Union wissen, wie sich der Anteil der erneuerbaren Energien an der Primärversorgung und an der Stromversorgung seit 1998 entwickelt hat, welchen Beitrag sie nach Ansicht der Regierung zum Klimaschutz leisten und in welchem Umfang sie den CO2-Ausstoß verringert haben. Außerdem interessiert die Parlamentarier, wie sich die "tatsächliche Nettobelastung der Stromverbraucher" durch das EEG entwickelt hat und wie sich diese Belastung auf private Haushalte und Industrie verteilt. Des Weiteren wollen sie wissen, ob es neben dem EEG noch weitere Förderprogramme für erneuerbare Energien gibt und was diese den Bund gegebenenfalls kosten. Die Fraktion interessiert darüber hinaus, welche Förderprogramme andere europäische Staaten nutzen. Die Abgeordneten erkundigen sich weiter, wie sich die Einnahmen aus der Stromsteuer sowie die Zahl der Beschäftigten und der Ausbildungsplätze im Bereich der erneuerbaren Energien seit 1998 entwickelt haben und wie sie sich nach Ansicht der Regierung bis 2020 entwickeln werden. Schließlich bitten die Abgeordneten die Regierung um eine Prognose, wie sich der deutsche Energiemix im Jahre 2020 gestalten wird.