Ganzheitliches transnationales Konzept für die Nordseeregion angeregt

Wirtschaft und Arbeit/Große Anfrage

Berlin: (hib/THB) Nach Ansicht der Union braucht die Nordseeregion ein "ganzheitliches transnationales Wirtschafts- und Umweltkonzept". Wie die CDU/CSU-Fraktion in einer Großen Anfrage ( 15/4027) feststellt, erwirtschaftet die Nordseeregion mit ihrer Bevölkerung von über 60 Millionen Menschen in sieben Anrainerstaaten etwa 15 Prozent des Bruttoinlandsprodukts der EU-25-Länder. Für Deutschland sei damit die wirtschaftliche Entwicklung der Region "von besonders großer Bedeutung". Allerdings hätten die deutschen Nordseeküstenländer in den letzten Jahren das schwächste Wirtschaftswachstum in der Region verzeichnet. Die Union fordert deshalb von der Bundesregierung, zügig ein "Nordsee-Konzept" auszuarbeiten und umzusetzen, damit das "anhaltend schwache deutsche Wirtschaftswachstum" nicht zur "Bremse für die gesamte Nordseeregion" wird.

In ihrer Anfrage erkundigt sich die CDU/CSU-Fraktion daher nach den politischen Zielvorstellungen der Regierung für die Region sowie nach deren Initiativen seit ihrem Amtsantritt 1998. Die Parlamentarier wollen unter anderem wissen, welche Bedeutung die Regierung der wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Verflechtung der Anrainerstaaten beimisst und welcher weitere Handlungsbedarf daraus erwächst. Die Höhe des Wirtschaftswachstums sowie der in- und ausländischen Investitionen in der Region interessieren die Konservativen ebenso wie die Bedeutung des zivilen und militärischen Schiffbaus und des Tourismusaufkommens. Die Abgeordneten wollen außerdem wissen, welches energiepolitische Leitbild die Regierung für den Nordseeraum verfolgt. Auch die "Reserven und Ressourcen an Öl- und Gasvorkommen" in der Nordsee interessieren die Fragesteller. Darüber hinaus soll die Regierung mitteilen, wie sich die Situation von Umwelt und Natur in den vergangenen zehn Jahren entwickelt hat, welches die vordringlichen Aufgaben beim Nordseeschutz sind und wie sich die dortigen Fischbestände entwickelt haben. Auch nach Kooperationen in den Bereichen Verkehrspolitik und Innere Sicherheit erkundigen sich die Parlamentarier. Schließlich soll die Regierung noch klarstellen, wie sie das EU-Förderprogramm "Interreg IIIB" unterstützt und ob sie an einer Fortsetzung dieses Programms nach 2006 interessiert ist.