Die Linke: Geplanten Abriss des Palastes der Republik sofort stoppen

Kultur und Medien/Antrag

Berlin: (hib/BOB) Die Fraktion Die Linke fordert den Bundestag auf, den für Januar 2006 geplanten Abriss des Palastes der Republik in Berlin "sofort" zu stoppen und bis zum Vorliegen eines beschlossenen und finanzierten Anschlussprojektes auszusetzen. Dies ist Inhalt ihres Antrages ( 16/98). Der Rohbau des Palastes müsse solange erhalten und für eine öffentliche Zwischennutzung zu "kulturell-kommunikativen Zwecken" zur Verfügung gestellt werden, bis eine "baureife, finanzierbare und politisch beschlossene Lösung" für eine Neugestaltung des gesamten Schlossplatz-Areals vorliegt. Die Linksfraktion spricht sich ferner dafür aus, dass der Bundestag die Regierung auffordert, eine präzisierte Planung für die künftige öffentliche Nutzung des Areals für die Zwecke von Wissenschaft und Kunst bis zum Herbst kommenden Jahres vorzulegen. Das Parlament solle gemeinsam mit dem Berliner Senat eine Expertenkommission aus geeigneten Persönlichkeiten und Institutionen aus Wissenschaft und Kultur zur Realisierung dieses Anliegen bilden und darüber eine breite öffentliche Diskussion mit den Bürgern führen. Die Regierung müsse sich auch verstärkt dafür einsetzen, den Rohbau des Palastes der Republik zu nutzen, um die Konzeptentwicklung für die Umgestaltung des Areals öffentlich zu diskutieren. Die Fraktion Die Linke stellt fest, der vom Parlament im Juli 2002 beschlossene Wiedererrichtung des Berliner Stadtschlosses als Humboldt-Forum unter Berücksichtigung der historischen Fassade sei im vergangen August aufgrund einer Machbarkeitsstudie als "in wesentlichen Teilen nicht realisierbar" eingestuft worden. Der neu gewählte Bundestag könne diese Studie nicht ignorieren.