Karl-Otto Sattler
Gute Miene zum bösen Spiel
Streit um Emissionshandel ist noch nicht endgültig
entschieden
Ein Kompromiss in letzter Minute, über den gleichwohl nicht endgültig entschieden ist: Nach wochenlangem Streit über den Emissionshandel samt finalem Polit-Krimi, bei dem SPD-Wirtschaftsminister Wolfgang Clement gegen den grünen Umweltressortchef Jürgen Trittin die Genehmigung eines deutlich höheren Kohlendioxidausstoßes als geplant durchsetzte, konnte das Kabinett kurz vor Toresschluss den "Nationalen Allokationsplan" mit den Zielmengen für die Schadstoffabgaben nach Brüssel melden. ...
Konrad Löw
Wählen von Geburt an oder altersbedingte
Diskriminierung?
Die Frage des Kinderwahlrechts wird in vielen Ländern
diskutiert
Der Deutsche Bundestag befasste sich auf seiner Sitzung vom 1. April mit dem interfraktionellen Gruppenantrag "Mehr Demokratie wagen durch ein Wahlrecht von Geburt an". Im Anschluss an die Debatte wurde der Antrag (15/1544) an die zuständigen Ausschüsse des Bundestages überwiesen. Den Antragstellern ...
Ines Gollnick
Der Waghalsige: Eberhard Gienger
Parlamentarisches Profil
Eberhard Gienger, mit 52 Jahren einer der Politik-Newcomer in der Unionsfraktion, ist Experte für Punktlandungen. Der Weltmeister am Reck von 1974, Europameister und 36-fache Deutsche Meister suchte nach seinen Erfolgen als Kunstturner die Herausforderung über den Wolken: 3.000 Absprünge mit dem ...