Zur Situation von Minderheiten in Indien Stellung nehmen

/Menschenrechte/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BOB) Die Situation religiöser Minderheiten in Indien und speziell die Lage der christlichen Gemeinden dort soll nach dem Willen der CDU/CSU-Fraktion die Bundesregierung beurteilen. In einer Kleinen Anfrage ( 14/6479) weist die Union darauf hin, seit der Regierungsübernahme der National Democratic Alliance, einer Koalitionsregierung unter Führung der Bharatiya Janata Party (Indische Volkspartei) hätten die Anschläge auf Angehörige religiöser Minderheiten, vor allem auf Christen, zugenommen. Extremistische, hindu-nationalistische Kräfte hätten offensichtlich an Einfluss und Macht gewinnen können. Dieser Hindunationalismus ist nach Überzeugung der Abgeordneten für die im Vergleich zu den letzten fünf Jahrzehnten "überdurchschnittlich" angespannte Situation der religiösen Minderheiten verantwortlich. Die Regierung soll deshalb unter anderem dazu Stellung nehmen, welche Erkenntnisse ihr hinsichtlich der ideologischen Ausrichtung verschiedener hindunationalistischer Organisationen vorliegen. Sie soll zudem die Rückwirkung der Diskriminierung von Minderheiten auf die wirtschaftlichen Beziehungen Indiens mit dem Ausland einschätzen. Von Interesse ist für die CDU/CSU ferner, wie die Bundesregierung die neuen Rahmenrichtlinien für den Unterricht an indischen Schulen bewertet. Dort, so die Fraktion, werde der Schwerpunkt auf die indisch-hinduistische Tradition gelegt und die Überlegenheit dieser Kultur gegenüber allen anderen hervorgehoben.