Petitionsausschuss
Ortsumgehung Wethau wieder in den Bundesverkehrswegeplan?
Petitionsausschuss
Berlin: (hib/MIK) Der Petitionsausschuss hat sich bezüglich einer Petition zur Ortsumgehung Wethau mehrheitlich für eine Überweisung an die Bundesregierung dergestalt entschieden, dass diese bei einer planmäßigen Überarbeitung des BVWP die Ortsumgehung in ihre Überlegungen mit einbezieht.
Laut Petition war die Ortsumgehung schon Bestandteil des BVWP 1992. Nach einer Überarbeitung des Plans war sie dagegen in dem von Bundeskabinett beschlossenen BVWP 2003 nicht mehr enthalten. Auch der Verkehrsausschuss des Bundestages hatte in seinen Beratungen die Nichtaufnahme der Ortsumgehung Wethau auch in den neuen Bedarfsplan für die Bundesverkehrsstraßen bestätigt, so dass das Projekt zurzeit nicht weiter verfolgt wird, heißt es weiter. Der Ausschuss hält jedoch das Anliegen der Petenten für berechtigt und fordert die Regierung auf, die Petition bei der nächsten Überarbeitung des Verkehrswegeplans zu berücksichtigen. Dazu soll die Regierung dem Ausschuss bis 2008 einen Bericht vorlegen.
