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Bundespräsident Köhler stimmt vorgezogener Neuwahl zu

Porträt von Bundespräsident Horst Köhler
Bundespräsident Horst Köhler
© dpa
Lupe



"Ich habe heute den 15. Deutschen Bundestag aufgelöst und Neuwahlen für den 18. September angesetzt." Mit diesen Worten begann Bundespräsident Horst Köhler am 21. Juli 2005 seine Fernsehansprache.
Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte nach dem gescheiterten Antrag, ihm das Vertrauen auszusprechen, die Auflösung des Parlaments am 01. Juli 2005 beantragt. Bundespräsident Köhler gab dem Ersuchen Schröders statt und beendete die 15. Wahlperiode des Deutschen Bundestages vorzeitig.
Sollte Klage erhoben werden, wird das Bundesverfassungsgericht die endgültige Entscheidung treffen.
Quelle: http://www.bundestag.de/aktuell/archiv/2005/aufloesung/
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