Bundestag berät Kongo-Einsatz

Am Freitag, dem 19. Mai berät der Bundestag den geplanten Einsatz deutscher Streitkräfte in der Republik Kongo. Die Bundesregierung hat dazu die Zustimmung des Deutschen Bundestages beantragt. Ohne Beschluss des Parlaments darf kein Soldat an Auslandseinsätzen teilnehmen. Der Bundestag berät am Freitag erstmals über das Mandat. Anschließend wird der Antrag in den Auswärtigen Ausschuss zur weiteren Beratung überwiesen, bevor das Parlament in zweiter und dritter Lesung darüber abstimmt.

Bis zu 780 Bundeswehr-Soldaten sollen die für Ende Juli geplanten Wahlen absichern. Der Einsatz zur Unterstützung der Friedensmission der Vereinten Nationen soll vier Monate dauern und bis zu 56 Millionen Euro kosten. Die deutschen Streitkräfte sind Teil einer EU-geführten multinationalen Einsatztruppe.