ÜBER "PALAST DER REPUBLIK” AUSKUNFT GEBEN (KLEINE ANFRAGEN)

Berlin: (hib/BOB-vb) Mit einer Serie von Kleinen Anfragen ( 14/1534, 14/1535, 14/1536, 14/1538) verlangt die PDS von der Bundesregierung Informationen zum sogenannten Palast der Republik in Berlin. Die Fraktion erwartet Auskünfte über Konzepte für künftige Nutzung und Gestaltung und fragt in diesem Zusammenhang, wann und in welcher Weise die Ergebnisse des sogenannten Interessenbekundungsverfahrens für Investoren zur Neubebauung des Schloßplatzes der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Von Interesse sind ferner Angaben zum Gesundheits- und Arbeitsschutz bei der Asbestsanierung des Gebäudes. Wie sichergestellt wird, dass die Beschäftigten über die nötigen Qualifikationen zur sachgerechten Durchführung dieser Asbestsanierung verfügen, möchte die PDS unter anderem wissen. Mit welchem Bauziel die Vergabe des Auftrags zur Asbestsanierung des Palastes der Republik erfolgte, soll ebenfalls dargelegt werden. Schließlich fragen die Abgeordneten nach den Kosten für die Herrichtung nach abgeschlossenen Sanierung. In einer weiteren Kleinen Anfrage ( 14/1537) hatte sich die Fraktion bereits nach der Auftragsvergabe für die Asbestsanierung erkundigt (siehe hib 162/99 vom 13. September).

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