ÜBER CHEMISCHE KAMPFSTOFFE IN DER TÜRKEI INFORMIEREN (KLEINE ANFRAGE)

Berlin: (hib/TAG-vt) Ob die Türkei im Besitz von chemischen Kampfstoffen ist, will die PDS in einer Kleinen Anfrage (14/2092) von der Bundesregierung wissen. Des Weiteren fragt sie, ob die Türkei selbst oder in Lizenz CS-Gas oder andere chemische Kampfstoffe produziert und ob es Erkenntnisse zu einer chemiewaffenbezogenen Zusammenarbeit mit anderen Staaten gibt.

Darüber hinaus ist von Interesse, ob es zwei Lieferungen von CS-Gas-Patronen in die Türkei mit Genehmigung durch das Bundeswirtschaftsministerium gab und welche Erkenntnisse die Regierung über den Einsatz von chemischen Kampfstoffen durch die Türkei hat.

Die Fraktion verweist auf die ZDF-Sendung "Kennzeichen D” vom 28. Oktober, die über einen Einsatz von CS-Granaten gegen Guerillas der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) berichtet hatte. Darauf bezogen fragt sie nach, ob es ein Gespräch zwischen deutschen und türkischen Offizieren gegeben habe, in dem über "Beschaffungsumfang”, "Ausbildungsbedarf” und "Informationsaustausch über bauliche Anforderungen an ein Chemiewaffenlabor” gesprochen wurde.

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