"Banken haben ERP-Darlehen nur in wenigen Fällen verzögert weitergeleitet"

/Wirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/MAS) Nach Angaben der Bundesregierung haben Hausbanken Darlehensmittel aus dem ERP-Programm des Bundes zur Förderung von Handwerkern und Gewerbetreibenden aus den neuen Bundesländern nur in sehr wenigen Fällen verzögert weitergeleitet. Das geht aus ihrer Antwort ( 14/5131) auf eine Kleine Anfrage der PDS ( 14/4998) hervor. Auch widerspricht die Regierung der Auffassung, es sei nicht gelungen, die Fördermittel in ausreichendem Maß für die Betriebe bereitzustellen. Die achtmonatige Dauer zwischen der Unterzeichnung von ERP- sowie Eigenkapitalhilfe-Darlehensverträgen und der Ausreichung der Mittel müssten auf die Aufbauphase der Verwaltung in den neuen Bundesländern zurückgeführt werden. Mit der "Normalisierung der Verhältnisse" sei die Zahl der Eingaben an die Bundesregierung zurückgegangen. Über fehlende Hinweise auf weitere Förderungsmöglichkeiten der EU, des Bundes, der Länder und Kommunen habe der Bundeswirtschaftsminister mit der Kreditwirtschaft gesprochen, heißt es weiter. Danach gehöre die Finanzierung des Mittelstandes unter Einschluss der Fördermittel auch künftig zu deren Kernbereich.