Bildwortmarke des Deutschen Bundestages . - Schriftzug und Bundestagsadler
English    | Français   
 |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ  |  Druckversion
 
Startseite > AKTUELL > hib-Meldungen (heute im bundestag) > 2001 > 069 >
069/2001
Datum: 13.03.2001
[ zurück ]   [ Übersicht ]   [ weiter ]
heute im Bundestag - 13.03.2001

Über Handel mit "Folterwerkzeugen" Auskunft geben

/Wirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Über den Handel mit "Folterwerkzeugen" aus deutscher Herstellung verlangt die PDS-Fraktion Auskunft von der Bundesregierung. In einer Kleinen Anfrage ( 14/5490) bezieht sich die Fraktion auf den Bericht "Stopping the Torture Trade" von amnesty international, wonach die Regierung 1999 insgesamt 16 Genehmigungen im Wert von rund 130.000 DM für den Export von "Elektroschlagstöcken und Elektroschockgeräten, besonders konstruierte Bestandteile hierfür sowie Daumenschrauben und Fußfesseln" an eine Reihe von Ländern erteilt habe. Die PDS will wissen, an welche Firmen die Exportgenehmigungen erteilt wurden, ob es sich dabei auch um in Deutschland verbotene Geräte handelt und ob die Regierung diese "Praxis der Erteilung von Exportgenehmigungen für Folterwerkzeuge" für richtig hält.

Quelle: http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2001/2001_069/04
Seitenanfang
Druckversion
hib - heute im bundestag

Kontakt
Deutscher Bundestag
Presse und Kommunikation
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 2 27-3 56 42
Fax: (030) 2 27-3 61 91

Verantwortlich:
Uta Martensen

Redaktionsmitglieder:
Dr. Bernard Bode, Dr. Susanne Kailitz, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Sabrina Sperlich, Siegfried F. Wolf