Delegation zu Besuch in der Volksrepublik China

Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe/

Berlin: (hib/VOM) Eine siebenköpfige Delegation des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe reist vom 17. bis 27. April auf Einladung des Auswärtigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses in die Volksrepublik China. Die Delegation unter Leitung der Ausschussvorsitzenden Christa Nickels (Bündnis 90/Die Grünen) wird zunächst in die westlichen Provinzen Qinghai und Gansu fliegen, wo Gespräche mit den Provinzregierungen und Vertretern des Provinzparlaments geführt werden. Ein Besuch der tibetischen Minderheitsgebiete in diesen Provinzen ist ebenfalls vorgesehen. Dabei will die Delegation auch Gespräche mit den Äbten der dortigen Klöster führen. Bei allen Gesprächen werden menschenrechtsrelevante Themen im Vordergrund stehen.

In Peking und Shanghai werden die Abgeordneten Gespräche mit Vertretern des Auswärtigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, des Rechtsausschusses sowie des Außenministeriums führen. Auch ist ein Gedankenaustausch mit dem Minister des Rechtsamtes beim Staatsrat, Jingyu Yang, geplant, der auf chinesischer Seite der Koordinator des deutsch-chinesischen Rechtsstaatsdialogs ist. Weitere Gespräche werden mit Gewerkschaftsvertretern sowie Vertretern der deutschen Wirtschaft zur Situation der Arbeitnehmer und zu Fragen des Arbeitsschutzes stattfinden.