Minister Scharpings Mitnahme von Uranmunition aus dem Kosovo hinterfragt

/Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BOB) Eine Ankündigung von Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) von Ende Januar 2001, während einer Sitzung des Verteidigungsausschusses Messungen an abgereicherter Uranmunition aus dem Kosovo vorzunehmen, hat die F.D.P.-Fraktion erneut aufgegriffen. Nach den Worten der Liberalen in einer Kleinen Anfrage ( 14/5872) unterblieb dieses Vorhaben seinerzeit auf Grund der ablehnenden Haltung der Mehrheit des Ausschusses. Die Regierung soll nunmehr sagen, ob Scharping über eine atomrechtliche Genehmigung für die Mitnahme von radioaktivem Material nach Deutschland verfügte und, wenn ja, mit welcher Begründung. Ob bei etwaigem Fehlen einer solchen Erlaubnis die Justiz mit dem Vorgang befasst ist, interessiert die Abgeordneten ebenfalls. Sie wollen ferner wissen, ob sich derzeit noch abgereichertes Material im Besitz Scharpings, des Verteidigungsministeriums oder der Bundeswehr befindet. Die Freien Demokraten verweisen in diesem Zusammenhang darauf, ein Arzt sei im Jahre 1993 vom Amtsgericht Tiergarten in Berlin zu einer Geldstrafe verurteilt worden, weil er Geschossreste mit abgereichertem Uran aus dem Irak nach Deutschland verbracht habe, ohne im Besitz der erforderlichen atomrechtlichen Genehmigung zu sein.