Im Bundeshaus notiert:

/Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BOB) Die PDS-Fraktion hat die Bundesregierung aufgefordert, das im Mai vergangenen Jahres gegründete "Bündnis für Demokratie und Toleranz" und dessen Aktivitäten zu bewerten. In einer Kleinen Anfrage ( 14/6253) weisen die Abgeordneten daraufhin, es gebe neben Zuspruch auch Kritik, unter anderem von verschiedenen Menschenrechtsorganisationen. Diese kritisierten unter anderem eine fehlende Zielsetzung des Bündnisses. So habe etwa "Pro Asyl" seine Teilnahme am Bündnis abgelehnt, da dieses den Blick auf institutionelle Hintergründe von Rassismus verstelle, berichtet die PDS.