Zu Wettbewerbsverzerrungen auf Nicht-Eisen-Metallmärkten Stellung nehmen

Wirtschaft und Arbeit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Die CDU/CSU-Fraktion hat Klagen über Wettbewerbsverzerrungen auf den internationalen Nicht-Eisen-Metallmärkten zum Anlass für eine Kleine Anfrage ( 15/2704) genommen. So hätten chinesische Schrottverarbeiter durch staatliche Schutzmaßnahmen wie die Rückvergütung der Einfuhrumsatzsteuer beim Einkauf von Kupferkonzentraten- und schrotten, durch zinslose Kredite, durch falsche Zolldeklarationen und Schmuggel am Weltmarkt wettbewerbsentscheidende Vorteile gegenüber Konkurrenten aus Deutschland, der Europäischen Union (EU) und den USA. Angesichts dieser Wettbewerbspraktiken habe sich die Versorgung mit Konzentraten und Schrotten verknappt, und es sei bereits zu Kapazitätsabbau und Arbeitsplatzverlusten gekommen. In Deutschland habe im vergangenen Jahr die Mansfelder Kupfer- und Messing GmbH ihren Recyclingbereich mit 140 Mitarbeitern schließen müssen. Die Hüttenwerke Kayser in Lünen hätten ihre Belegschaft um über 200 Mitarbeiter verringert.

Die Regierung soll nun sagen, ob es stimmt, dass die weltweiten chinesischen Einfuhren etwa bei Kupferschrott von 1995 bis 2002 um über 150 Prozent auf über 3 Millionen Tonnen gestiegen seien, die Importe von Kupferkonzentraten um über 300 Prozent auf rund 2,1 Millionen Tonnen zugenommen haben und sich die Einfuhren von Zinkkonzentraten auf 800.000 Tonnen verachtfacht hätten. Die Abgeordneten wollen wissen, was die Regierung auf EU-Ebene und im Rahmen der Welthandelsorganisation WTO unternimmt, um die Wettbewerbsverzerrungen im Handel mit China und Russland und die damit einhergehenden künstlich erzeugten Materialverknappungen zu beseitigen. Die Fraktion will auch erfahren, was die Regierung tun will, um die chinesische Seite dazu zu bewegen, "energisch" gegen Betrugsfälle wie Falschdeklarationen und Schmuggel vorzugehen. Die Regierung soll zudem mitteilen, ob außer der Nicht-Eisen-Metallindustrie weitere Branchen von chinesischen Wettbewerbsverzerrungen betroffen sind.