Bildwortmarke des Deutschen Bundestages . - Schriftzug und Bundestagsadler
English    | Français   
 |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ  |  Druckversion
 
Startseite > AKTUELL > hib-Meldungen (heute im bundestag) > 2004 > 199 >
199/2004
Datum: 20.08.2004
[ zurück ]   [ Übersicht ]
heute im Bundestag - 20.08.2004

Im Bundestag notiert

Finanzen/Unterrichtung

Berlin: (hib/SAS) Überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 20.000 Euro entstehen der Bundesregierung dieses Jahr bei der pauschalen Eingliederungshilfe für Spätaussiedler. Wie sie in ihrer Unterrichtung ( 15/3645) weiter ausführt, sei es zu diesen überplanmäßigen Ausgaben im Ressort des Innenministeriums insbesondere aufgrund der gestiegenen Zahl aufgelaufener und nicht mehr in 2003 zur Auszahlung gelangter Anträge gekommen. Weiter heißt es, die Ausgaben seien unvorhergesehen gewesen und deshalb unabweisbar, weil Berechtigte bei der Zahlung der Eingliederungshilfe einen Rechtsanspruch geltend machen könnten.

Quelle: http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2004/2004_199/02
Seitenanfang
Druckversion
hib - heute im bundestag

Kontakt
Deutscher Bundestag
Presse und Kommunikation
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 2 27-3 56 42
Fax: (030) 2 27-3 61 91

Verantwortlich:
Uta Martensen

Redaktionsmitglieder:
Dr. Bernard Bode, Dr. Susanne Kailitz, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Sabrina Sperlich, Siegfried F. Wolf