Bildwortmarke des Deutschen Bundestages . - Schriftzug und Bundestagsadler
English    | Français   
 |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ  |  Druckversion
 
Startseite > AKTUELL > hib-Meldungen (heute im bundestag) > 2005 > 011 >
011/2005
Datum: 13.01.2005
[ zurück ]   [ Übersicht ]
heute im Bundestag - 13.01.2005

Gesundheits- und Familienministerium brauchten mehr Geld als geplant

Haushalt/Unterrichtungen

Berlin: (hib/ELR) Das Bundesministerium für Finanzen hat sowohl auf Antrag des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung als auch des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2004 zugestimmt. Dies geht aus zwei Unterrichtungen durch die Bundesregierung ( 15/4635 und 15/4629) hervor. Im Falle des Antrags des Gesundheitsministeriums handelt es sich um eine Mehrausgabe von bis zu 1,53 Millionen Euro für die Zahlung von Bestattungsgeld nach dem Bundesversorgungsgesetz nach dem Wegfall des Sterbegeldes im Zuge der Gesundheitsreform. Die zusätzlichen Ausgaben des Familienministeriums in Höhe von bis zu 1,69 Millionen Euro betreffen Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz. Der aktuelle Mittelabfluss habe über die bereits bewilligten überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 21 Millionen Euro hinaus weitere Mehrausgaben erforderlich gemacht.
Quelle: http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2005/2005_011/04
Seitenanfang
Druckversion
hib - heute im bundestag

Kontakt
Deutscher Bundestag
Presse und Kommunikation
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 2 27-3 56 42
Fax: (030) 2 27-3 61 91

Verantwortlich:
Uta Martensen

Redaktionsmitglieder:
Dr. Bernard Bode, Dr. Susanne Kailitz, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Sabrina Sperlich, Siegfried F. Wolf