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061/2005
Datum: 01.03.2005
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heute im Bundestag - 01.03.2005

Verdeckte Feldbeobachtung zum Einsatz von Pflanzenschutzmitteln soll starten

Umwelt/Antwort

Berlin: (hib/MEM) Das Projekt der verdeckten Feldbeobachtung zur Kontrolle eingebrachter Pflanzenschutzmitteln in gewässernahe Landwirtschaftsflächen läuft mit Beginn der diesjährigen Vegetationsperiode wie geplant an. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 15/4802) auf eine Kleine Frage ( 15/4687) der FDP mit. Da die Bundesländer nicht über die im Rahmen dieses Projektes nötigen Daten verfügten, reiche eine lediglich modifizierte Variante des Vorhabens nicht aus. Die Bundesregierung erklärt, bisher seien 178.000 Euro in das Projekt investiert worden. Die Vergabe etwa der gleichen Summe sei noch in Planung. Den Vorwurf, die verdeckte Feldbeobachtung stelle eine Überwachungsmethode dar, die in einem Rechtsstaat nicht angewandt werden sollte, wies die Regierung zurück. Das Projekt untersuche die Einhaltung einiger Bestimmungen, die bei der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln zu beachten seien. Dieses Vorgehen habe nichts zu tun mit einer Kontrolle einzelner Landwirte oder gar einer Kriminalisierung, entgegnete die Bundesregierung. Die Auswahl der zu untersuchenden Flächen erfolge per Zufallsziehung, um eine Grundlage für eine statistisch repräsentative Auswertung zu schaffen. Ausgenommen seien lediglich Flächen mit einem Sondergebietsstatus.
Quelle: http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2005/2005_061/06
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