Über Erfahrungen mit der elektronischen Steuererklärung berichten

Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Auskunft über die Erfahrungen der Bundesregierung mit der elektronischen Steuererklärung ("Elster") verlangt die FDP-Fraktion in einer Kleine Anfrage ( 15/5162). Die Abgeordneten verweisen darauf, dass seit diesem Jahr Umsatzsteuervoranmeldungen und Lohnsteueranmeldungen elektronisch eingereicht werden müssen. Einige Finanzämter wie München oder Essen bestünden inzwischen darauf, dass diese Anmeldungen elektronisch getätigt werden. Nach Auffassung der Liberalen stellt dieses Vorgehen zahlreiche Unternehmen vor Probleme, da die Elster-Software einseitig auf Windows-Umgebungen ausgerichtet worden sei. Entsprechende Angebote für Linux-Systeme fehlten. Die Fraktion will wissen, welche Gründe Bund und Länder veranlasst haben, die Elster-Software nicht für Linux-Umgebungen anzupassen. Die Regierung soll den Einspareffekt bei den Finanzbehörden durch die Einführung der elektronischen Steuererklärung beziffern und den Einwand beurteilen, dass ältere Selbstständige mit der Technik der elektronischen Steuererklärung überfordert sein könnten. Schließlich soll die Regierung sagen, wie viele kleine Unternehmen oder Selbstständige in Deutschland keinen Internetzugang haben.