Bildwortmarke des Deutschen Bundestages . - Schriftzug und Bundestagsadler
English    | Français   
 |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ  |  Druckversion
 
Startseite > AKTUELL > hib-Meldungen (heute im bundestag) > 2005 > 097 >
097/2005
Datum: 06.04.2005
[ zurück ]   [ Übersicht ]   [ weiter ]
heute im Bundestag - 06.04.2005

Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA "nicht realistisch"

Wirtschaft und Arbeit/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung hält ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA für "nicht realistisch". Dies betont sie in ihrer Antwort (15/5201) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion ( 15/5163). Ein solches Abkommen würde nach ihrer Einschätzung von anderen Ländern als Abwendung der beiden weltgrößten Handelspartner vom multilateralen Handelssystem aufgenommen. Es würde die Welthandelsorganisation (WTO) schwächen und auf absehbare Zeit alle Bemühungen zur multilateralen Handelsliberalisierung beeinträchtigen. Ferner würde es an den Erfordernissen der transatlantischen Handelsbeziehungen vorbei gehen. Beschränkungen im Handel zwischen der EU und den USA ergäben sich weniger aus der Höhe der Zollsätze. Vielmehr lägen sie im "regulatorischen" Bereich, der unterschiedliche Bestimmungen wie Industrienormen, öffentliches Beschaffungswesen, Gesundheits- und Verbraucherschutz sowie innere und äußere Sicherheit umfasse. Derartige Beschränkungen könnten in einem überschaubaren Zeitraum von wenigen Jahren nicht beseitigt werden, zumal die Regeln in erheblichem Umfang von Behörden erlassen würden, die nicht an Weisungen der US-Regierung gebunden sind.

Im Übrigen könnte vor allem der Agrarhandel zwischen den USA und der EU nicht einem Freihandelsregime unterworfen werden, da die agrarhandelspolitischen Interessen sowohl der EU als auch der USA die Interessen anderer wichtiger Handelspartner in Lateinamerika, Afrika und Asien berücksichtigen müssten, heißt es in der Antwort weiter. Die Vorgabe der WTO, wonach Freihandelsabkommen annähernd den gesamten bilateralen Handel zwischen den vertragsschließenden Staaten erfassen müssten, wäre nach Angaben der Regierung daher kaum einzuhalten. Sie hält es vielmehr für vordringlich, auf genau definierten Einzelfeldern der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit den USA voranzukommen.

Quelle: http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2005/2005_097/04
Seitenanfang
Druckversion
hib - heute im bundestag

Kontakt
Deutscher Bundestag
Presse und Kommunikation
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 2 27-3 56 42
Fax: (030) 2 27-3 61 91

Verantwortlich:
Uta Martensen

Redaktionsmitglieder:
Dr. Bernard Bode, Dr. Susanne Kailitz, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Sabrina Sperlich, Siegfried F. Wolf