Finanzentwicklung der Sozialversicherungen unter der Lupe

Gesundheit und Soziale Sicherung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MMÜ) Für die Finanzentwicklung in den Sozialversicherungen interessiert sich die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage ( 15/5393). Die Bundesregierung wird aufgefordert, zu den Rücklagen bzw. zur Beitragsentwicklung in der gesetzlichen Rentenversicherung, in der Krankenversicherung sowie in der sozialen Pflegeversicherung detaillierte Angaben zu machen. Die Union erkundigt sich weiterhin nach dem Schuldenstand und den jährlichen Verpflichtungen der gesetzlichen Krankenversicherung, beginnend ab 1998. Ferner sei zu erläutern, wann der Mittelbestand der sozialen Pflegeversicherung "die Schwelle von 1,5 Monatsausgaben" unterschreitet und welche Maßnahmen zum Finanzausgleich die Bundesregierung plant. Ebenso sollen die Entlastungen in der Rentenkasse infolge der "Ökosteuereinnahmen" mitgeteilt werden.