Bildwortmarke des Deutschen Bundestages . - Schriftzug und Bundestagsadler
English    | Français   
 |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ  |  Druckversion
 
Startseite > AKTUELL > hib-Meldungen (heute im bundestag) > 2005 > 216 >
216/2005
Datum: 14.10.2005
[ zurück ]   [ Übersicht ]
heute im Bundestag - 14.10.2005

Im Bundestag notiert: überplanmäßigen Ausgabe

Haushalt/Unterrichtung

Berlin: (hib/VOM) Das Bundesfinanzministerium hat mitgeteilt, dass es auf Antrag des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung einer überplanmäßigen Ausgabe im laufenden Haushaltsjahr in Höhe von bis zu 10.000 Euro zugestimmt hat. Wie aus einer Unterrichtung durch die Bundesregierung ( 15/6013) hervorgeht, beruht die Mehrausgabe auf einem Anstieg des Bestattungsgeldes, das aufgrund des Bundesversorgungsgesetzes und des Gesetzes zur Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts in der Kriegsopferversorgung für Berechtigte im Ausland gezahlt werden muss. Die Bundesregierung spricht von einer "unerwartet hohen Inanspruchnahme" des Bestattungsgeldes.

Quelle: http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2005/2005_216/02
Seitenanfang
Druckversion
hib - heute im bundestag

Kontakt
Deutscher Bundestag
Presse und Kommunikation
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 2 27-3 56 42
Fax: (030) 2 27-3 61 91

Verantwortlich:
Uta Martensen

Redaktionsmitglieder:
Dr. Bernard Bode, Dr. Susanne Kailitz, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Sabrina Sperlich, Siegfried F. Wolf