Bildwortmarke des Deutschen Bundestages . - Schriftzug und Bundestagsadler
English    | Français   
 |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ  |  Druckversion
 
Startseite > AKTUELL > hib-Meldungen (heute im bundestag) > 2005 > 224 >
224/2005
Datum: 09.11.2005
[ zurück ]   [ Übersicht ]   [ weiter ]
heute im Bundestag - 09.11.2005

Regierung will Bundesrecht im Bereich der Wirtschaft bereinigen

Wirtschaft und Arbeit/Gesetzentwurf

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung will 46 Vorschriften im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit aufheben. Dazu hat sie einen Gesetzentwurf ( 16/34) vorgelegt, der auf die im Juli 2003 von der Regierung beschlossene "Initiative Bürokratieabbau" zurückgeht. Betroffen seien vor allem veraltete, sachlich überholte und solche Rechtsvorschriften, die ihren Anwendungsbereich verloren haben. Aufgehoben wird beispielsweise das "Gesetz zum Schutz des Bernsteins", das nicht mehr gebraucht werde, weil der bezweckte Schutz bereits durch das Recht des unlauteren Wettbewerbs gewährleistet sei. Auch das Gesetz über steuerliche Maßnahmen bei der Stilllegung von Steinkohlenbergwerken soll entfallen. Die durch das Gesetz begünstigte Aktionsgemeinschaft Deutsche Steinkohlenreviere GmbH existiere bereits seit Anfang der 90er-Jahre nicht mehr.
Quelle: http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2005/2005_224/03
Seitenanfang
Druckversion
hib - heute im bundestag

Kontakt
Deutscher Bundestag
Presse und Kommunikation
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 2 27-3 56 42
Fax: (030) 2 27-3 61 91

Verantwortlich:
Uta Martensen

Redaktionsmitglieder:
Dr. Bernard Bode, Dr. Susanne Kailitz, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Sabrina Sperlich, Siegfried F. Wolf