Bildwortmarke des Deutschen Bundestages . - Schriftzug und Bundestagsadler
English    | Français   
 |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ  |  Druckversion
 
Startseite > AKTUELL > hib-Meldungen (heute im bundestag) > 2006 > 002 >
002/2006
Datum: 05.01.2006
[ zurück ]   [ Übersicht ]   [ weiter ]
heute im Bundestag - 05.01.2006

Ursachen für nicht abgeflossene Gelder im Rahmen des ALG II aufspüren

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BOB) Nach jüngsten Schätzungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes werden im abgelaufenen Jahr vom rund sechs Milliarden Euro umfassenden Eingliederungsbudget für Arbeitslosengeld II-Empfänger rund drei Milliarden Euro zurück an dem Bund fließen. In einer Kleinen Anfrage ( 16/305) weist die Linksfraktion darauf hin, Anhaltpunkt dafür sei der unzureichende Mittelabfluss in einzelnen Arbeitsgemeinschaften und den Kommunen, denen es erlaubt ist, Arbeitslosen II-Empfänger in eigener Regie zu betreuen. Die Abgeordneten möchten unter anderem wissen, worin die Bundesregierung die Ursachen für den nicht erfolgten Mittelabfluss sieht und inwiefern die Regierung es beabsichtigt, die nicht abgeflossenen Mittel in dem Bundeshaushalt zurückzuführen.

Quelle: http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_002/09
Seitenanfang
Druckversion
hib - heute im bundestag

Kontakt
Deutscher Bundestag
Presse und Kommunikation
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 2 27-3 56 42
Fax: (030) 2 27-3 61 91

Verantwortlich:
Uta Martensen

Redaktionsmitglieder:
Dr. Bernard Bode, Dr. Susanne Kailitz, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Sabrina Sperlich, Siegfried F. Wolf