Bildwortmarke des Deutschen Bundestages . - Schriftzug und Bundestagsadler
English    | Français   
 |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ  |  Druckversion
 
Startseite > AKTUELL > hib-Meldungen (heute im bundestag) > 2006 > 044 >
044/2006
Datum: 14.02.2006
[ Übersicht ]   [ weiter ]
heute im Bundestag - 14.02.2006

Grüne: Biokraftstoffe weiter von Mineralölsteuer befreien

Finanzen/Antrag

Berlin: (hib/SUK) Die Mineralölsteuerbefreiung für reine Biokraftstoffe soll erhalten und analog zur Steuerbegünstigung für Erdgas bis 2020 verlängert werden. Das fordern die Bündnisgrünen in einem Antrag ( 16/583). Die Steuerfreiheit für Kraftstoffe auf biologischer Basis sei insbesondere für die Land- und Forstwirtschaft wichtig: Damit werde sowohl die Wertschöpfung in der Landwirtschaft verstärkt, als auch die ökologische Situation im "umweltsensiblen" land- und forstwirtschaftlichen Bereich verbessert, da reine Biokraftstoffe im Gegensatz zu Mineralöl nicht zu den Wasser gefährdenden Stoffen gehörten. Der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD nehme durch die Festlegung, die Steuerbefreiung für Biokraftstoffe durch eine Beimischungspflicht zu ersetzen, in Kauf, dass Mischkraftstoffe mit höherem Biokraftstoffanteil, Biodiesel sowie reine synthetische Biokraftstoffe "vom Markt verschwinden würden" oder "erst gar keine Chance auf einen Marktzugang" bekämen. Der Ausbau der Biokraftstoffe sei aber von "großer Bedeutung" für den Klima- und Umweltschutz sowie für eine "nachhaltige Versorgungssicherheit", so Bündnis 90/Die Grünen.
Quelle: http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_044/01
Seitenanfang
Druckversion
hib - heute im bundestag

Kontakt
Deutscher Bundestag
Presse und Kommunikation
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 2 27-3 56 42
Fax: (030) 2 27-3 61 91

Verantwortlich:
Uta Martensen

Redaktionsmitglieder:
Dr. Bernard Bode, Dr. Susanne Kailitz, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Sabrina Sperlich, Siegfried F. Wolf