Nickels warnt vor Legitimation von Folter

Anlässlich des Internationalen Tages der UN zur Unterstützung der Folteropfer warnt die Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, Christa Nickels, MdB, vor einer schleichenden Legitimation von Folter. „Der Anti-Terror-Kampf wird zunehmend als Ausrede gebraucht, schwer erkämpfte Grundrechte auszuhöhlen. So sollen einzelne Länder versuchen, die Anti-Folter-Konvention zu unterlaufen, indem sie ihre Gefangenen in andere Länder ausliefern, in denen gefoltert wird. Doch: Menschenrechte bleiben Menschenrechte“, betont die Ausschussvorsitzende.

„In den letzten Jahren sind im Bereich der Folterbekämpfung Fortschritte erreicht worden. Beispielhaft ist insbesondere die weltweite Anti-Folter-Kampagne von amnesty international. Der Ausschuss für Menschenrechte hat sich des Themas angenommen und einen interfraktionellen Antrag „Weltweite Bekämpfung und Ächtung der Folter“ auf den Weg gebracht, der kürzlich einstimmig im Parlament verabschiedet wurde. Darin geht es insbesondere um die Ratifizierung und Umsetzung der UN-Anti-Folterkonvention, die Ächtung von Produktion, Handel und Nutzung von Folterwerkzeugen und Verbot von Abschiebung in Länder, in denen gefoltert wird.“, so Nickels weiter.
Als Ergebnis einer öffentlichen Anhörung, die der Ausschuss zum Thema „Instrumente und Maßnahmen zur Bekämpfung von Folter“ durchgeführt hat, fordert Nickels darüber hinaus mehr Unterstützung für Folteropfer ein.