Monika Griefahn, Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien, erklärt zu den Maßnahmen der Bundesregierung zum Schutz der Kultureinrichtungen und Kulturgüter in den von der Hochwasserkatastrophe betroffenen Gebieten:

"Der Ausschuss für Kultur und Medien hat sich auf seiner heutigen Sondersitzung von Kulturstaatsminister Prof. Dr. Nida-Rümelin über die Maßnahmen der Bundesregierung zum Schutz der Kultureinrichtungen und Kulturgüter in den von der Hochwasserkatastrophe betroffenen Gebieten ausführlich unterrichten lassen. Darüber hinaus hat der Leiter der Kultur- und Bildungsabteilung des Auswärtigen Amtes, Wilfried Grolig, über Unterstützungsmaßnahmen zur Rettung und Wiederherstellung von Kulturgütern in Prag berichtet.

Im Rahmen des Flutopfersolidaritätsgesetzes sind im Schwerpunktbereich zur Wiedererrichtung der kommunalen Infrastruktur und der Infrastruktur im ländlichen Raum 100 Mio. Euro als kulturelles Hilfsprogramm ausgewiesen. Das kulturelle Hilfsprogramm des Bundes soll die massiven Schäden, die das Hochwasser an den Kulturstätten verursacht hat, beseitigen. Seinen Schwerpunkt wird das Hilfsprogramm in den besonders schwer betroffenen Räumen Dresden und Dessau/Wittenberg haben. Darüber hinaus werden auch die anderen geschädigten Regionen Unter-Elbe und Donau nach Schadenslage einbezogen. Dabei sollen nicht nur die kulturellen "Leuchttürme" berücksichtigt werden, sondern auch weniger prominente Kulturstätten wie etwa die Papiermühle in Nierderzwönitz, die Silberwäsche in Antonsthal oder das Lohgerbermuseum in Dippoldiswalde, alles originäre Marksteine der deutschen Kultur. Die Fraktionen begrüßten die Maßnahmen der Bundesregierung einhellig und bekräftigten, auch in Zeiten des Wahlkampfes für den Wiederaufbau in den betroffenen Regionen zusammenzustehen und sich für den Erhalt der Kulturgüter einzusetzen. Das Auswärtige Amt erläuterte, dass das Hochwasser auch bei unseren tschechischen Nachbarn verheerende Schäden verursacht habe. Deutschland stehe es daher gut an, auch in dieser Situation solidarische Nachbarschaftshilfe zu zeigen. Die Bundesregierung habe daher für das Rudolfinum, dem Stammhaus der Tschechischen Philharmonie, eine Soforthilfe von 50.000 Euro zugesagt. Möglichkeiten, weiter Hilfen für die tschechische Republik zu organisieren, würden zur Zeit geprüft. Das Vorhaben der Bundesregierung, die Tschechische Philharmonie noch in diesem Jahr nach Berlin zu einem Benefizkonzert einzuladen ist eine wichtige und gute Geste an unsere tschechischen Nachbarn, die wir mit Überzeugung mit tragen. Deutschland ist nach dieser Flutkatastrophe auf eine beispiellose Welle der internationalen Hilfsbereitschaft gestoßen. Neben den prioritären Hilfsmaßnahmen im eigenen Land wollen und dürfen wir daher auch unsere betroffenen Nachbarn nicht vergessen."